Mit gebrochenem Herzen

Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.

weiterlesen

03.01.2020 in Allgemein

Keine Teilhabe unter Grün-Schwarz!

Bei den Haushaltsberatungen im Kreis war eines der großen Themen das Bundesteilhabegesetz. Für die Betroffenen sind viele sinnvolle und wichtige Änderungen verabschiedet worden, die einiges an Geld kosten werden. Leider weigert sich die Grün-schwarze Landesregierung, einen auch nur annähernd realistischen Betrag dafür bereitzustellen, so dass wieder einmal die Kreise und Kommunen, und damit schlußendlich die Menschen vor Ort, finanziell im Regen stehen gelassen werden.

Diesem Thema wollen wir uns am 9. Januar 2020 um 19 Uhr mit einer Podiumsdiskussion in Müllheim widmen.

weiterlesen

09.12.2019 in Allgemein

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit
 

Unser Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Darum hat die SPD auf ihrem Parteitag einstimmig beschlossen, Hartz IV zu überwinden und ein Bürgergeld einzuführen. Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze für unseren Sozialstaat der Zukunft. Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit einem Sozialstaat als Partner. Das steht für uns im Mittelpunkt.

Konkret heißt das:

• Anerkennung von Lebensleistung: Wer lange gearbeitet hat, bekommt auch länger Arbeitslosengeld. Leistungsgerechtigkeit steht im Mittelpunkt.
• Mehr Chancen in der Arbeitswelt: Mit dem Recht auf Weiterbildung sorgen wir dafür, dass wirtschaftliche Veränderungen keine Angst machen müssen.
• Mehr Respekt durchs Bürgergeld: Wir setzen an die Stelle von Hartz IV ein neues Bürgergeld. Es ist aus der Perspektive der Menschen gedacht, die den Sozialstaat brauchen. So lange es Hartz IV noch gibt, sollen mögliche Sanktionen das Existenzminimum nicht mehr gefährden dürfen.
• Kinder absichern: Kein Kind darf in einem reichen Land wie unserem in Armut aufwachsen. Darum schaffen wir eine neue Kindergrundsicherung. Für ein gutes und gesundes Aufwachsen, für beste Bildung und Chancen.
• Wert der Arbeit stärken: Wir sichern den Wert der Arbeit – indem mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren. Und durch einen deutlich höheren Mindestlohn.
• Arbeit, die zum Leben passt: Wir bringen die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Höhe der Zeit: mit einem Recht auf Home-Office und Nichterreichbarkeit. Und mit einem persönlichen Zeitkonto für alle Beschäftigten.

weiterlesen

21.10.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Frauen sind immer noch benachteiligt

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ erörterte das Thema „Gleichberechtigung der Frau“.

Erst 1919 war das erreicht, wofür Frauen seit Mitte des 19. Jahrhundert gekämpft hatten, nämlich wählen zu dürfen. Ihr Recht auf Bildung, Privateigentum und Erwerbsarbeit war noch vor der Wende zum 20. Jahrhundert erstritten worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg ganz grundsätzlich in Frage gestellt wurde die Rollenverteilung von Mann und Frau. Nachholbedarf bei der Gleichstellung der Frau gibt es gleichwohl noch heute. Es sei nötig, in diesem Bemühen nicht nachzulassen, sagte in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises „Christen in der SPD“ Pfarrerin Adelheid Binder, die zur Vertiefung dieses Themas die Frauenbeauftragte der Stadt Freiburg, Simone Thomas, eingeladen hatte.

weiterlesen

18.09.2019 in Allgemein

Mitgliederversammlung 17.09.19 und Vorstellung unseres Bürgermeisterkandidaten Dr. Raphael Fechler

Bürgermeisterkandidat Raphael Fechler stellt sich in der Hauptversammlung der SPD-Markgräflerland vor.

MÜLLHEIM/MARKGRÄFLERLAND. Personelle Veränderungen im Vorstand sowie die Vorstellung des „eigenen“ Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13. Oktober in Müllheim standen im Mittelpunkt der jüngsten Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Markgräflerland im Clubheim der Spielvereinigung Alemannia 08 am Dienstag.
 

Raphael Fechler (50) aus Karlsruhe ist SPD-Mitglied, tritt in Müllheim aber als unabhängiger Kandidat zur Wahl an. Gegenüber den Parteigliederungen erklärte er schon sehr früh in diesem Jahr, dass er sich bewerben wolle und fand denn auch nach eingehenden Sondierungsgesprächen die einmütige Unterstützung von SPD-Ortsverein und -Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald.
 

Der promovierter Mediziner und Absolvent eines Betriebswirtschaftsstudiums wies bei seiner Vorstellung darauf hin, dass er über ausreichend Erfahrung in Verwaltungsangelegenheiten und bei kommunalpolitischen Abläufen verfüge: als langjähriger ärztlicher Gutacher beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung in Baden-Württemberg, als Regionalrat im Regionalverband Mittlerer Oberrhein, als Stadtrat in Karlsruhe und als Vorsitzender beziehungsweise späterer Beisitzer der Bürgergemeinschaft im Karlsruher Stadtteil Nordweststadt (seit 2011), darüber hinaus als Aufsichtsrat in der Karlsruher Tourismus GmbH und bei der Volkswohnung GmbH (beides seit 2014).
 

Bei der Darstellung seiner Ziele betonte Raphael Fechler, dass es ihm bei der Stadtentwicklung entscheidend darauf ankomme, wirtschaftliche, soziale, kulturelle, schulische, verkehrliche, klimatische und ökologische Belange in einem Zusammenhang zu sehen und danach die Gemeinde mit ihren „Chancen und reichen Potenzialen“ gemeinsam, sprich über Parteigrenzen hinweg und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, in transparenter Art und Weise weiter auszugestalten.
 

Die Ausführungen des Kandidaten - Vater von vier Kindern, in einer festen Beziehung lebend, katholisch - fanden in der Versammlung viel Anklang. Als er erklärte, dass er einmal Angefangenes schon immer zu Ende geführt habe, wurde ihm Beifall gezollt.
 

Zu Neuwahlen veranlasst sah sich der SPD-Ortsverein durch persönlich bedingte Veränderungen im Leben zweier Funktionsträger. Der bisherige Pressereferent Takis Mehmet Ali ist durch seine Promotion und starke berufliche Verpflichtungen in einer Führungsposition so stark beansprucht, dass er um Entbindung von seinem Amt bat. Einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt wurde Bernd Michaelis. Ali bleibt Schriftführer.

Dr. Ulrich Menny, der dem Müllheimer Gemeinderat bis zur Kommunalwahl in diesem Jahr über 30 Jahre angehörte, übernimmt bis zu den voraussichtlich im Januar kommenden Jahres stattfindenden Neuwahlen das Amt des Stellvertretenden SPD-Ortsvereinsvorsitzenden. Dies, nachdem Philipp Lang wegen beruflich bedingten Umzugs 2017 aus dem Müllheimer Stadtrat und auch dem Ortsverband der Partei ausgetreten war.
 

Bernd Michaelis
Pressereferent SPD Markgräflerland

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.