17.10.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gegen Hass und gegen Homophobie

Unser langjähriges Vorstandsmitglied Hans Dieter Straup ist das Opfer eines widerlichen Hassbriefes, in dem ihm körperliche Gewalt angedroht wurde. Das können und wollen wir nicht dulden und deshalb haben wir heute bei unserem Kreisparteitag als kleines Zeichen die folgende Resolution einstimmig verabschiedet. Der anhaltende Applaus nach der Abstimmung galt nicht uns selbst, sondern Hans-Dieter als Unterstützung in dieser belastenden Situation.

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Trauer um Volker Murzin

09.05.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mit gebrochenem Herzen

Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.

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03.01.2020 in Allgemein

Keine Teilhabe unter Grün-Schwarz!

Bei den Haushaltsberatungen im Kreis war eines der großen Themen das Bundesteilhabegesetz. Für die Betroffenen sind viele sinnvolle und wichtige Änderungen verabschiedet worden, die einiges an Geld kosten werden. Leider weigert sich die Grün-schwarze Landesregierung, einen auch nur annähernd realistischen Betrag dafür bereitzustellen, so dass wieder einmal die Kreise und Kommunen, und damit schlußendlich die Menschen vor Ort, finanziell im Regen stehen gelassen werden.

Diesem Thema wollen wir uns am 9. Januar 2020 um 19 Uhr mit einer Podiumsdiskussion in Müllheim widmen.

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09.12.2019 in Allgemein

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit
 

Unser Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Darum hat die SPD auf ihrem Parteitag einstimmig beschlossen, Hartz IV zu überwinden und ein Bürgergeld einzuführen. Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze für unseren Sozialstaat der Zukunft. Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit einem Sozialstaat als Partner. Das steht für uns im Mittelpunkt.

Konkret heißt das:

• Anerkennung von Lebensleistung: Wer lange gearbeitet hat, bekommt auch länger Arbeitslosengeld. Leistungsgerechtigkeit steht im Mittelpunkt.
• Mehr Chancen in der Arbeitswelt: Mit dem Recht auf Weiterbildung sorgen wir dafür, dass wirtschaftliche Veränderungen keine Angst machen müssen.
• Mehr Respekt durchs Bürgergeld: Wir setzen an die Stelle von Hartz IV ein neues Bürgergeld. Es ist aus der Perspektive der Menschen gedacht, die den Sozialstaat brauchen. So lange es Hartz IV noch gibt, sollen mögliche Sanktionen das Existenzminimum nicht mehr gefährden dürfen.
• Kinder absichern: Kein Kind darf in einem reichen Land wie unserem in Armut aufwachsen. Darum schaffen wir eine neue Kindergrundsicherung. Für ein gutes und gesundes Aufwachsen, für beste Bildung und Chancen.
• Wert der Arbeit stärken: Wir sichern den Wert der Arbeit – indem mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren. Und durch einen deutlich höheren Mindestlohn.
• Arbeit, die zum Leben passt: Wir bringen die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Höhe der Zeit: mit einem Recht auf Home-Office und Nichterreichbarkeit. Und mit einem persönlichen Zeitkonto für alle Beschäftigten.

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