09.02.2023 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?

Seit Mai 2022 erarbeitet eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Empfehlungen für die überfälligen Reformen im Krankenhausbereich.  Denn die stationäre Versorgung in Deutschland soll finanziell und strukturell auf neue Füße gestellt werden. Bund und Länder planen eine große Krankenhausreform, die bis zum Sommer Gestalt annehmen soll.

Über die vorgeschlagenen Maßnahmen wird Heike Baehrens MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, referieren und gemeinsam mit uns diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung „Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?" am

Dienstag, 14. Februar 2023
um 18.00 Uhr in der Mensa der Hebelschule
Engelbergerstraße 2
79106 Freiburg.

Ihre Teilnahme zugesagt haben und ihre Standpunkte und Forderungen vortragen werden:
•    Petra Mergenthaler, Vorsitzende des Personalrats der Universitätsklinik Freiburg
•    Michael Decker, Kaufmännischer Direktor des Diakoniekrankenhauses Freiburg

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Gabi Rolland: „Nur Ausflüchte und leere Versprechungen für studentisches Wohnen“

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, will sich bei der Landesförderung für studentisches Wohnen nicht mehr vertrösten lassen.

Die Schaffung von Wohnraum für Studierende tut Not, seit Jahren. Und seit Jahren lesen wir in Antworten auf unsere Anfragen zu dem Thema die gleichen Gründe, warum die geplanten Wohnheimplätze dann doch im vergangenen Jahr nicht gebaut oder saniert werden konnten und auf das nächste oder übernächste Jahr verschoben werden musste. Aber „Bauverzögerung“ ist kein Grund eine Bauverzögerung zu erklären und irgendwann darf auch beim Argument Lieferschwierigkeiten mal von einer steigenden Lernkurve ausgegangen werden.

Dass die aufwendige Prüfung zur möglichen Anhebung des Baukostenzuschusses pro Wohnheimplatz jetzt – nach Jahren – abgeschlossen ist, führt aber leider auch nicht dazu, dass man das Ergebnis der Prüfung verkünden kann, sondern nur auf den Verweis auf ein Bund-Länder-Programm. Die hier zu erwartenden Mittel müssten jetzt noch berücksichtigt werden.

Von der Landesregierung kommen beim Thema studentisches Wohnen nur leere Versprechungen und Ausflüchte.

Hohe Ausfallquoten bei der Elztalbahn - Rolland fordert zusätzliche Züge statt Fahrplan-Kosmetik

Über 9 Prozent der Züge fielen im Jahr 2022 auf der Elztalbahn aus. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland an das baden-württembergische Verkehrsministerium. Über ein Drittel der Ausfälle waren dabei kurzfristige Störungen, der Rest länger geplante Fahrplanstreichungen aufgrund von Bauarbeiten und Corona. Für Rolland ist das inakzeptabel: „Die Unzuverlässigkeit der Elztalbahn ist eine Katastrophe, die Schüler und Arbeitnehmerinnen jeden Tag vor große Probleme stellt.“

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04.02.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden

Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.

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04.02.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Wissenschaftsforum Sozialdemokratie Baden-Württemberg, Samstag, den 18. Februar 2023

Situation der Studierenden und Forschenden aus der Ukraine und Russland an  den Hochschulen in Baden-Württemberg

Ende Februar jährt sich der Angriff Russlands auf die Ukraine. Der Krieg verursacht bis heute Flucht und Vertreibung und wirkt sich auch auf die Hochschulen in Deutschland aus. Nach Angaben von Professor Thomas Puhl, Rektor der Universität Mannheim und Chef der Landesrektorenkonferenz (LRK) in Baden-Württemberg, hatten sich bis Oktober 2022 über 30.000 geflüchtete Studierende aus der Ukraine an deutschen Hochschulen für ein Studium eingeschrieben. Davon sind nach seinen Worten rund 10.000 Studierende aus Drittstaaten, die vor Kriegsbeginn in der Ukraine eingeschrieben waren.

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