23.07.2020 in Landtagsfraktion von Gabi Rolland MdL

Brief an den Umweltminister: Klimaschutzgesetz 2020 und IEKK

Sehr geehrter Herr Minister Untersteller,

 

im Zusammenhang mit der Novellierung des Klimaschutzgesetzes wenden wir uns mit diesem Brief an Sie. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Reduzierung der CO2-Emissionen im Land möglichst noch stärker voranzubringen als bislang und als bisher für die Zukunft geplant

Im Zuge der Anhörung und Beratung des Klimaschutzgesetzes 2020 sind auch an uns wie an Ihr Ministerium viele Anregungen und Forderungen herangetragen worden. Einige davon sind jedoch nicht geeignet, um im Klimaschutzgesetz direkt aufgenommen zu werden. Diese würden jedoch sehr gut in das derzeit ja ebenfalls in Überarbeitung befindliche IEKK passen.

In diesem Sinne machen wir uns einige der Vorschläge, unter anderem von „Fridays for Future“ sowie anderen Verbänden zu eigen und bitten Sie, darauf zu achten, dass diese Aspekte im neuen IEKK Berücksichtigung finden.

22.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Saskia und die Polizei

Große Aufregung gab es um die Aussagen von unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken zum Thema rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden. Sofortige reflexhafte Empörung samt Vorwurf der Verallgemeinerung schlugen mit voller „socialmedialer“ Härte zu.

13.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie viel Fleisch konsumierst du und wie kaufst du es?

Der Covid-Skandal bei Tönnies hat die Missstände in der Branche wieder ans Licht gebracht. Arbeitsbedingungen und Tierwohl werden weitgehend missachtet.

Nach unserer (vielleicht nicht 100% repräsentativen) Umfrage, an der sich 279 Menschen beteiligten, dürfte es solche Skandale eigentlich gar nicht geben. Also müssen wir wohl daran arbeiten, dass das Ergebnis Realität wird.

06.07.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Liegenschaft Fehrenbachallee 52 bleibt in Landesnutzung: Rolland: „Nach langem Warten eine plausible Entscheidung“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wandte sich kürzlich wegen des leer stehenden Gebäudes und des Grundstücks in der Fehrenbachallee 52 erneut an das Finanzministerium in Stuttgart. Rolland erkundigte sich nach dem aktuellen Stand, was das Land Baden-Württemberg mit seiner Liegenschaft plane.

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