27.04.2021 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Ergebnisprotokoll Runder Tisch "Klimaschutz - sozial gerecht" vom 20.4.2021 - Freiburger Stadtstrommodell

Hier finden Sie die Ergebnisse des Treffens im Rahmen des Runden Tisches "Klimaschutz - sozial gerecht" vom 20.04.2021.

Als Gästin unseres Runden Tisches durften wir dieses Mal Frau Dr. Hook, Leiterin der Klimaschutzabteilung der Stadt Freiburg, begrüßen, die einen kurzen Input zum Freiburger "Stadtstrommodell" gab.

22.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Günstiger Wohnraum braucht viele Initiativen

Unsere Kandidierenden für den Bundestag haben die Wohnungsmarkt-Thematik weit oben auf ihrer Agenda. Das Urteil zum Berliner Mietendeckel hat sie deshalb auch in der letzten Woche sehr beschäftigt. Man kann und muss sich dem Thema auf sehr verschiedenen Ebenen widmen, es gibt keine einfache und erst Recht keine schnelle Lösung. Um so wichtiger ist es, dass man mit einem klaren Kompass und praktischer Arbeit an das Thema geht.

18.04.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 57 ist online

In diesem Monat sind wir endlich mal wieder etwas früher dran. Die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs erscheint schon heute.

18.04.2021 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gendern als Weiterentwicklung für Sprache und Gesellschaft

„Die Zerstörung der deutschen Sprache“, „Diskriminierung von Männern“, „Genderwahn“. Ganz schön große Begriffe, wenn wir bedenken, dass es eigentlich nur um ein Sternchen oder einen Doppelpunkt geht. Dennoch können wir in den letzten Monaten, vor allem beim Scrollen durch Social Media, das Gefühl bekommen, dass die Debatte um genderneutrale Sprache von Kritiker:innen auf keiner kleineren Flamme gekocht werden kann. Ich frage mich: Geht es nicht eine Spur unaufgeregter?

16.04.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!

Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.

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