Die SPD Kreistagsfraktion hat auf Initiative des Kreisrates Rolf Seifert (Linke) den Antrag gestellt, sich dem ICAN-Städteapell anzuschließen, der auf einen Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag hinwirkt. Dazu hat Kreisrat Helmut Schöpflin eine Pressemitteilung verfasst, die wir hier im Wortlaut wiedergeben.
Der 1. Mai, Tag der Arbeit, wird wie im letzten Jahr analogisch ausfallen-also keine kraftvollen Märsche der Gewerkschaften auf Straßen und Plätzen, keine großen Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechtere Löhne.
Wir möchten dennoch an einem Beispiel aus der Arbeitswelt einige Hintergründe der realen Arbeitsbedingungen beleuchten. Was bietet sich seit dem Frühjahr 2020 besser an als die Tätigkeit einer examinierten Krankenschwester, heute Krankenpflegerin genannt. Wir konnten eine Pflegerin mit einer jahrzehntenlangen Berufserfahrung zu einem Gespräch über ihre Arbeit gewinnen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte an meiner Arbeit in Stuttgart und in Freiburg,
„mit Freude und Eifer werde ich die neue Landesregierung vor mir hertreiben“, war meine Aussage, nachdem bekannt geworden war, dass die SPD kein Teil der neuen Landesregierung werden wird. So werde ich es auch in den kommenden fünf Jahren halten.
Es freut mich sehr, dass ich mit einem einstimmigen Ergebnis von meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion zu einer der stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Welche inhaltliche Aufgabe mir dabei zukommt, wird sich in den nächsten Wochen noch zeigen.
Meine südbadischen Kollegen, Jonas Hoffmann aus Lörrach und Hans-Peter Storz aus Singen, und ich werden künftig die Bürgerinnen und Bürger unseres Landesteils in Stuttgart und vor Ort vertreten. Wir haben miteinander abgestimmt, dass ich Ansprechpartnerin für die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen und Ortenau sowie den Stadtkreis Freiburg sein werde.
„Stehen sich in der Politik künstlich intelligente Entscheidungen und natürlich doofe Entscheidungen gegenüber, wo sind dann die Entscheidungen der SPD anzusiedeln?“ mag künstlich und wenig intelligent klingen als Einstiegsfrage in eine Veranstaltungsreihe zur künstlichen Intelligenz in der Politik, die das Wissenschaftsforum in der Sozialdemokratie Baden-Württemberg e.V. vom 15. Mai bis zum 3. Juli veranstaltet. Tatsächlich aber drängt gerade diese Frage sich bei der attributiven Bestimmung der Intelligenz auf, weil sie uns unmittelbar auf die tiefergehenden Fragen führt: Was ist an einer Intelligenz künstlich, und was ist an einer Intelligenz natürlich? Wer darauf keine Antwort weiß, wird dem Etikett „künstlich“ für Intelligenz wenig, den vier Vorträgen mit anschließender Diskussion im Forum dagegen sehr viel abgewinnen können.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Interessierte,
gerne lade ich Dich gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Freiburg und den Jusos Freiburg zur fünften Sitzung unseres Runden Tisches zum „Klimaschutz – sozial gerecht“ ein. Wir widmen uns bei diesem Runden Tisch verschiedenen Aspekten des sozial gerechten Klimaschutzes unter der allgemeinen Fragestellung: "Wie gelingt es, Ökologie mit dem Sozialen zu verbinden?"
Dieses Mal wird uns Frau Isabella Goletzko von fesa e.V., einen kurzen Input zur Energiekarawane geben, bevor wir konkrete Umsetzungsmöglichkeiten erarbeiten. Wie können wir eine bessere Sanierungsrate im Gebäudebereich erreichen und die Idee der Energiekarawane weiter verbreiten?
14.06.2026, 12:00 Uhr - 18:00 Uhr
öffentlich
Sommerfest OV Hexental
Grünwasenhütte Pfaffenweiler
19.06.2026, 15:00 Uhr - 20:00 Uhr
öffentlich
Landesparteitag
Ulm
20.06.2026, 09:30 Uhr - 17:30 Uhr
öffentlich
Landesparteitag
Ulm
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