Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte an meiner Arbeit in Stuttgart und in Freiburg,

„mit Freude und Eifer werde ich die neue Landesregierung vor mir hertreiben“, war meine Aussage, nachdem bekannt geworden war, dass die SPD kein Teil der neuen Landesregierung werden wird. So werde ich es auch in den kommenden fünf Jahren halten.

Es freut mich sehr, dass ich mit einem einstimmigen Ergebnis von meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Landtagsfraktion zu einer der stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Welche inhaltliche Aufgabe mir dabei zukommt, wird sich in den nächsten Wochen noch zeigen.

Meine südbadischen Kollegen, Jonas Hoffmann aus Lörrach und Hans-Peter Storz aus Singen, und ich werden künftig die Bürgerinnen und Bürger unseres Landesteils in Stuttgart und vor Ort vertreten. Wir haben miteinander abgestimmt, dass ich Ansprechpartnerin für die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen und Ortenau sowie den Stadtkreis Freiburg sein werde.

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Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Corona-Einschränkungen betreffen uns alle – die einen mehr, die anderen weniger. Die SPD-Landtagsfraktion nimmt die Thematik sehr ernst, trägt viele Entscheidungen der Landesregierung mit, hakt aber bei vielen Punkten nach und macht Vorschläge für Verbesserungen.

Klausur der Landtagfraktion

Die Klausur der Landtagsfraktion in der vergangenen Woche wurde coronabedingt auf zwei Tage verkürzt und fand im Besucher- und Medienzentrum des Landtages statt, weil Kontakte wie Bürgerempfang und Besuche von Einrichtungen nicht möglich sind.

Der sehr informative Austausch mit unseren Gesprächspartnern Olaf Scholz und Prof. Dr. Hengel, Leiter der Virologie der Uni Freiburg, fand per Online-Konferenzen statt.

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Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

im Landtag von Baden-Württemberg läuft diese Woche der Endspurt vor der Winterpause.

Aufgrund der zahlreichen Vorlagen wurde der Ablauf der Sitzungen etwas verändert. So wurden die Redezeiten, etwa bei der Regierungsbefragung, verkürzt und Gesetzgebungsverfahren soweit als möglich ohne Aussprache in der Ersten oder Zweiten Lesung bearbeitet.

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Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

vergangene Woche hatten wir, nach einer sehr emotionalen Diskussion im Vorfeld, über die Corona-Verordnung im Landtag abzustimmen. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihr mehrheitlich zugestimmt. Ich habe mich aber enthalten. Warum? Wir haben zur Verordnung einen Ent-schließungsantrag vorgelegt, der drei Dinge einforderte, die wir kritisiert haben.

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14.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landesparteitag: Birte Könnecke wieder in den Landesvorstand gewählt

Am heutigen Samstag fand der diesjährige Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg statt. Wir freuen uns sehr, dass unsere Vorsitzende Birte Könnecke ein weiteres Mal als Beisitzerin in den Vorstand der Landes-SPD gewählt wurde.

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