14.05.2025 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Finanziert endlich die kommunale Ebene

von Oswald Prucker

Es ist überall in unserer Region das tupfengleiche: Alle kommunalpolitisch Aktiven kämpfen gegen diese eine Windmühle, die da Haushalt heißt. Kaum eine Gemeinde und kaum ein Kreis bekommt noch einen einigermaßen ausgeglichenen Haushalt hin. So langsam sind die Haushalte noch nicht einmal mehr genehmigungsfähig. Beim Kreis Breisgau-Hochschwarzwald gilt das beinahe schon.

weiterlesen

16.12.2023 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn bleibt Sorgenkind

von Oswald Prucker

Kurz vor Weihnachten standen Vertreter der DB Regio in der Vollversammlung des Zweckverbands Regionalverkehr Freiburg (ZRF) Rede und Antwort zur West-Ost-Linie der Breisgau-S-Bahn. Die Situation auf dieser Linie ist eigentlich seit ihrem Start vor einigen Jahren frustrierend. Die Kapazitäten sind zu knapp bemessen und zu oft fallen Züge komplett aus oder halten nicht an allen Haltestellen. Jüngster Aufreger: Man darf auf dieser Strecke keine Schulklassen mehr anmelden. Diese Nachricht war noch keine fünf Minuten bei der Badischen Zeitung online, da erreichten mich schon die ersten zurecht wütenden Reaktionen.

weiterlesen

21.04.2022 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Windenergie braucht bejahenden Ausbaukurs

Die letzte Windkraftanlage im Landkreis in St. Peter wurde vor zehn Jahren genehmigt. Derzeit liegen dem Landratsamt auch keine tatsächlichen Bauanträge vor. Keine gute Situation finden Kreistagsfraktion und Kreisverband und haben gemeinsam eine Pressemitteilung formuliert.

weiterlesen

18.03.2022 in Kommunalpolitik von Gabi Rolland MdL

Frühkindliche Bildung: Rolland und Born besuchen AWO-Kita KiBBiZ in Freiburg

Die Freiburger SPD-Landtagabgeordnete Gabi Rolland lud ihren Kollegen im Fraktionsvorstand, den Landtagsvizepräsidenten und SPD-Bildungsexperten Daniel Born, zu einem Besuch der Freiburger AWO-Kita KiBBiZ ein.

weiterlesen

09.08.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutz auf kommunaler Ebene

In vielen Kommunen suchen engagierte Gemeinderät:innen nach Möglichkeiten einer konsequenten Klimaschutzpoltik. Das ist gar nicht so einfach, denn der Spielraum ist begrenzt. Die Vorgaben von EU, Bund und Land sind ein enges Korsett für die Städte und Gemeinden und wettbewerbsbeschränkende Vorgaben tun ihr übriges. Wir haben uns deshalb in unserem Forum Kommunalpolitik mit Gabi Rolland, der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, zu diesem Thema unterhalten.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.