
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Homepage und freuen uns über Ihr Interesse an unserem Ortsverein SPD Markgräflerland, welcher grob die Gemeinden Auggen, Badenweiler, Buggingen, Müllheim und Neuenburg umfasst. Auf unserer Seite möchten wir Sie über unsere kommunale Arbeit genauso informieren, wie auch über die Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Sie finden hier aktuelle Termine zu Veranstaltungen und Informationen zu unserer Arbeit vor Ort. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie möchten sich gerne einbringen? Wir freuen uns über Ihre Nachricht ... gerne hier über unser Kontaktformular oder auch über unsere Facebookseite.
Mit herzlichen Grüßen
Hartmut Hitschler
1. Vorsitzender OV Markgräflerland
Insgesamt drei Wahlkreise ragen in die ein oder andere Richtung in unseren Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. In zwei davon kandidieren als Erst- oder Zweitkandidaten Jusos aus unserem Kreisverband! Eine tolle Nachricht, gerade auch für die Präsenz von jungen Menschen im digitalen Raum.
Hier stellen wir unsere Kandidaten kurz vor.
Soziales Handeln ist selbstverständlich.
Der Vorsitzende des SPD Ortsverein Markgräflerland, Hartmut Hitschler, hatte seine Mitglieder wieder zu einer Geldspende für die Ukraine aufgerufen. Die Mitglieder haben so viel gespendet, dass er sehr viel von den Dingen kaufen konnte, die dringend benötigt werden. Das sind u.a. Babynahrung, Hygieneartikel, Waschmittel, Konserven. Zahnpasta, Zahnbürsten und Zahnseide musste der Vorsitzende nicht mehr kaufen, denn auf dem Landesparteitag in Ulm hatte er von der anwesenden Zahnärztekammer, auf seine Bitte, zwei große Pakete mit Zahnpasta, Zahnbürsten und Zahnseide erhalten.
Letztendlich waren es so viele Pakete mit den Dingen, die gerade zu Weihnachten etwas Freude machen, dass der Transport mit einem Anhänger zur Ukrainehilfe in Freiburg gemacht werden musste. Dort war man freudig überrascht, was der SPD Ortsverein Markgräflerland für die notleidende Bevölkerung in der Ukraine gesammelt hatte. Wir wünschen uns ein Ende des Krieges, aber Putin gibt nicht auf und terrorisiert und tötet weiter die Zivilbevölkerung. Hartmut Hitschler dankt seinen Mitgliedern ganz herzlich für ihr soziales Engagement mit der großen Spendenbereitschaft und wünscht Ihnen und uns Allen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein Neues Jahr mit weniger Schrecken und mehr Frieden.
Kurz vor dem Monatsende und mehr oder minder pünktlich zum Wochenende gibt es heute den neuen Mitgliederbrief mit vielen Themen vor allem aus der kommunalen Ebene.
Die Ausgabe Nr. 111 könnt ihr hier herunterladen, alle bislang erschienenen Ausgaben gibt es auf dieser Seite.
Wir freuen uns über Feedback und wünschen viel Spaß beim Lesen.
Die grün-schwarzen Regierungsfraktionen haben den Weg freigemacht, dass die Polizei in Baden-Württemberg die Überwachungssoftware der Firma Palantir einsetzen darf.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland übt insbesondere Kritik am Vorgehen der Landesregierung: „Das CDU geführte Innenministerium hat die Software für rund 25 Millionen Euro angeschafft, ohne vorherigen Beschluss des Landtags. Damit wurde die Entscheidung faktisch vorweggenommen.“
In mehreren Musterverfahren hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg festgestellt, dass finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden.
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