15.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Was macht eigentlich Ministerin Eisenmann beruflich?

 

Frau Eisenmann ist eigentlich Kultusministerin in Baden-Württemberg und da würde man doch meinen, dass sie im Moment ganz gut mit Arbeit ausgelastet ist und zum Beispiel mit großem Eifer daran ist, die jetzt anstehenden Öffnungen bei der Kinderbetreuung in den Kitas zu organisieren und den Kommunen dafür klare Verordnungen an die Hand zu geben. Immerhin sind die Kitas seit Mitte März zu und da begannen die Planspiele für die Wiederöffnungen doch bestimmt am Tag darauf.

13.05.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD Breisgau-Hochschwarzwald sieht die Entwicklung der Kreisfinanzen mit großer Sorge

 

Zu den finanziellen Folgen der Coronakrise für die Finanzen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald hat der Kreisverband die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

12.05.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Änderung: Hochschuldialog 2020 findet in diesem Jahr in Form eines Webinars statt

 

Im letzten Jahr sind die Weichen für die Finanzierung der Hochschulen neu gestellt worden. Allerdings ist mit dem Zukunftspakt im Bund und dem Hochschulfinanzierungsvertrag in Baden-Württemberg die Entwicklung der Hochschulen nicht an ihr Ende gelangt.

Der diesjährige Hochschuldialog, zu dem ich Sie als hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Baden-Württembergisch herzlich einlade, wird sich mit der zukünftigen Gestaltung der Hochschulen befassen.

Im engen Kreis von hochschulpolitischen Experten und Akteuren werden wir darüber diskutieren, wie eine innovative und sozial gerechte Hochschulpolitik der Zukunft aussehen kann und welche Weichen wir in Baden-Württemberg dafür stellen müssen.

Mit Herrn Prof. Dr. Konrad Wolf konnten wir den Stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz und Wissenschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz gewinnen. Er wird über den Debattenstand in der GWK und die eigenen Impulse aus dem Wissenschaftsressort berichten.

09.05.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mit gebrochenem Herzen

 

Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.

08.05.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Kinderbetreuung: Gabi Rolland: „Die Stadt Freiburg setzt das richtige Zeichen“

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland zollt der Freiburger Stadtverwaltung Beifall für die klare Entscheidung, wegen der derzeitigen Schließungen auch im Monat Mai die Elternbeiträge für städtische Kitas, Schulkindbetreuung, Horte und Kindertagespflege auszusetzen. Ausgenommen sind Beiträge für Kinder, die in der Notbetreuung untergebracht sind.

„Die Stadt Freiburg setzt das richtige Zeichen: Familien erhalten eine erhebliche finanzielle Entlastung in dieser für sie sehr belastenden Zeit und das ist gut so“, erklärt die SPD-Politikerin. „Im besten Fall leistet die Stadt jetzt die Vorarbeiten dafür, dass zukünftig das Land für die Gebührenfreiheit sorgt, sofern das Volksbegehren der SPD zur gebührenfreien Kita umgesetzt werden kann. Dann könnte der derzeitige Aufwand sogar als weitsichtig eingestuft werden“, so Gabi Rolland.

08.05.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Wolf im Münstertal: Gabi Rolland: „Einstufung des Südschwarzwalds als Präventionsgebiet notwendig“

 

Nach der Bestätigung, dass zwei Ziegen im Münstertal von einem Wolf gerissen wurden, fordert SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Landesregierung auf, umgehend die Voraussetzungen zu schaffen, dass ab Juni auch der südliche Schwarzwald als „Förderkulisse Wolfsprävention“ ausgewiesen wird. Bislang ist nur der Nordschwarzwald als eine Förderkulisse eingestuft worden.

„Damit Nutztierhalter bei der Ausrüstung mit Schutzzäunen und Herdenhunden durch das Umweltministerium finanziell unterstützt werden, ist die Ausweitung der Förderkulisse dringend erforderlich“, betont Rolland.  „In der Antwort der Landesregierung auf meinen Antrag „Nutztierrisse durch den Wolf“ vom 3. Februar 2020 (Landtag Drucksache 16/7676) wurde deutlich, dass es keine Risse mehr gab, wenn die Schutzmaßnahmen wie vorgeschrieben eingerichtet waren“, ergänzt die SPD-Politikerin.

08.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

75. Jahrestag des Tags der Befreiung: #niewieder

 

Heute vor 75 Jahren endete der Krieg, der durch deutschen Größenwahn, Faschismus und den Glauben an die eigene Überlegenheit ausgelöst worden war. Von deutschem Boden wurde unzähliges Leid in andere Länder getragen und über das eigene Land gebracht. Ja, wir stimmen Herrn Gauland zu, es war eine absolute Niederlage. Und das war auch gut so.

Doch statt in Hass und Feindschaft zu verharren, was verständlich und nachvollziehbar gewesen wäre, haben die Siegermächte uns die Hand gereicht. Deutschland durfte aufstehen und ist mit ihrer Hilfe neu erblüht. Wir wurden in der EU als Partner akzeptiert. Diese Haltung hat zu 75 Jahren Frieden und Wohlstand geführt. Dieses kostbare Geschenk verdient unsere Dankbarkeit und Achtsamkeit.

#niewieder darf von deutschem Boden eine Bedrohung für andere Länder, Minderheiten oder Religionen ausgehen
#niewieder "Deutschland, Deutschland über alles"
#niewieder Hass, Gewalt und Krieg
#niewieder

04.05.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Keine Abwrackprämie 2.0 für die Boni-Ritter

 

Ich gestehe gleich zu Beginn: Ich habe von der Abwrackprämie 2009 profitiert und was soll ich sagen, die Karre von damals ist halt mittlerweile auch wieder in die Jahre gekommen … Trotzdem: Die Forderung der Autoindustrie nach einer Neuauflage einer wie auch immer gearteten Kaufprämie treibt mir die Zornesröte ins Gesicht.

04.05.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Das Universitäre Herzzentrum Bad Krozingen braucht mehr Geld!“

 

Nach der Mitteilung des Wissenschaftsministerium auf Anfrage der SPD Landtagsabgeordneten Gabi Rolland, erweisen sich die finanziellen Maßnahmen des Bundesgesundheitsministers für das Universitäre Herzzentrum (UHZ) Bad Krozingen mit seiner hohen durchschnittlichen Fallschwere vollständig unzureichend. Das UHZ muss mit einer Unterdeckung von 22,5 Millionen Euro für 2020 durch die Corona-Pandemie rechnen. Deshalb muss die Bundesregierung dringend Geld nachlegen. Das Ministerium sieht aber auch den Mitgesellschafter der UHZ GmbH, den Benedikt-Kreutz-Rehabilitations-Verein, in der Pflicht mitzuhelfen, um die Versorgung langfristig zu sichern und eine Absicherung der Universitätsmedizin in der Region gerecht zu werden.

„Es ist notwendig, dass alle Beteiligten, insbesondere auch die Bundesregierung nachsteuern, damit die hochwertige Gesundheitsversorgung gesichert bleibt“, sagt Gabi Rolland.

04.05.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Zu Beginn der Europawoche: Grenzen wieder öffnen“

 

„Was könnte es für ein schöneres Zeichen geben, wenn zu Beginn der Europawoche die Grenzen zu Frankreich und der Schweiz wieder geöffnet würden?“, fragt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. Mit Ausbreitung des Coronavirus zwischen Karlsruhe, Basel, Schwarzwald und Vogesen wurden auch die Grenzen geschlossen. Nur wer unabdingbare Dinge im Nachbarland zu erledigen hatte, konnte die Grenze passieren. Nun kehrt langsam das Leben zurück. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können wieder an ihren Arbeitsplatz. Schülerinnen und Schüler wieder die Schule besuchen und Liebespaare sollten sich nicht mehr durch einen Zaun küssen müssen. Es ist jetzt auch an der Zeit alle Grenzübergänge wieder zu öffnen, damit es keine unnötigen Wartezeiten mehr gibt. Die Menschen haben sich daran gewöhnt Mund-und-Nasenschutz zu benutzen und alle weiteren Hygieneregeln einzuhalten. Also müssen sie sich jetzt auch wieder frei am Oberrhein bewegen können. „Grenzenlose Mobilität ist eine Grundfreiheit und eine seit Jahrzehnten geübte Praxis in unserer Region“, meint Gabi Rolland, Mitglied des Oberrheinrates

02.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unterbrechung der Infektionsketten: was heißt das eigentlich und wie kann das gemacht werden?

 

In Gesprächen stelle ich immer wieder fest, dass vielen nicht klar ist, was das eigentlich sein soll, die „Unterbrechung der Infektionsketten“ und was das bringen soll. Und noch weniger klar ist, welche Maßnahmen notwendig sind, um dies zu erreichen.

30.04.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Wichtige Maßnahme zum Erreichen eines geschlossenen Radwegenetzes“

 

Mit Zufriedenheit hat die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Ankündigung des Regierungspräsidiums Freiburg registriert, dass im Zuge des Rückbaus der L 115 zwischen Gottenheim und Umkirch, der im Mai und Juni durchgeführt werden soll, ein Fahrradweg angelegt werde. Rolland begrüßt das behördliche Handeln ausdrücklich: „Der Bau eines Radweges zwischen Gottenheim und Umkirch ist eine wichtige Maßnahme zum Erreichen eines geschlossenen Radwegenetzes in der Region rund um Freiburg. Dies kann also nur ein Anfang sein.“ Damit Radfahrerinnen und Radfahrern mehr Verkehrssicherheit geboten und ein größerer Beitrag für den Klimaschutz geleistet werden könne, müssten noch viele weitere Radwege konzipiert werden, ist die SPD-Politikerin überzeugt.

26.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 45 ist online

 

Der April neigt sich dem Ende zu und deshalb ist es höchste Zeit für den Mitgliederbrief. Es ist jetzt die 45ste Ausgabe und ja, er ist natürlich geprägt vom großen Thema Corona-Krise.

23.04.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Landesregierung schlingert sich so durch

 

Wer sich die landespolitische Landschaft derzeit im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen genauer ansieht, stellt auch hier fest, dass Baden-Württemberg auf der politischen Bühne nicht mehr wahrnehm­bar ist.
NRW und Bayern (momentan Vorsitz im Bundesrat) ergänzt um diverse Minister­präsidenten von Hamburg, MV, RLP bis Sachsen sind wahrnehmbar in die Entschei­dungsprozesse und Diskussionen einge­bunden, bringen eigene Lösungsvorschläge und Regelungen auf den Weg.

23.04.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen: Gabi Rolland: „Es fehlt eine Perspektive für alle Kinder“

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die Entscheidung des Kultusministeriums, dass ab kommenden Montag, 27. April die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen ausgeweitet werde. Dann sollen alle Kinder, bei denen die Eltern bzw. die oder der Alleinerziehende einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen, Anspruch auf Notbetreuung haben. Soziale Kontakte seien für Kinder das A & O. Vor allem im Austausch mit Gleichaltrigen würden Kinder soziales Miteinander erlernen und sich Wissen aneignen. Kein Wunder, dass viele Kinder inzwischen „Heimweh“ nach ihrer Kita haben. Wie wichtig die frühkindliche Bildung sei, dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein.

„Allerdings fehlt eine Perspektive für alle Kinder im Land“, bemängelt Rolland. „Kultusministerin Eisenmann muss sehr bald ein Konzept ausarbeiten, wann – unter Beachtung der Vorgaben für den Hygieneschutz – wieder eine Betreuung für alle Kinder möglich ist.“  

22.04.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona: Die Verlockung der Lockerung

 

Während andere sich einen Überbietungs-Wettbewerb liefern, was jetzt noch alles möglichst schnell gelockert werden sollte, wagt unsere Kreisvorsitzende, die als Amtstierärztin in der Seuchenbekämpfung arbeitet, eine andere Sicht auf die Dinge.

21.04.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Auswirkungen der Coronakrise auf die Hochschulen Gabi Rolland: „Studierende besser unterstützen“

 

Das Sommersemester wird für alle Hochschulangehörigen lange im Gedächtnis bleiben. Vor allem aber müssen die Studentinnen und Studenten nicht nur das Studium absolvieren, sondern sind aktuell mit finanziellen Problemen konfrontiert. Viele haben während der Ausgangsbeschränkungen zur Reduzierung der Coronavirus-Infektionen ihre Arbeit verloren und müssen jetzt sehen, wie sie ihre Mieten und Lebenshaltungskosten bezahlen. „Auch die Studierenden brauchen einen Rettungsschirm“, fordert die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. „Deshalb muss das BAföG erweitert werden und das Land Baden-Württemberg muss für seine Studierenden einen Notfallfonds einrichten und sie finanziell unterstützen.“

15.04.2020 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Interessierte,


ich hoffe ihr hattet ein schönes Osterfest. Sicher ist es uns allen nicht leicht gefallen in diesem Jahr  Ostern auf Distanz zu feiern – es mag aber auch sein, dass es etwas ganz Besonderes war.
Die Corona-Krise hat uns auch politisch durchgeschüttelt – plötzlich sind die Zukunftsthemen nach hinten gerutscht. Nach Corona werden uns dennoch der Klimaschutz, die Zukunft der Arbeit und die gesellschaftlich relevanten Themen wie die Daseinsvorsorge (wieder) erheblich beschäftigen. Ich freue mich auf die Diskussion mit euch über die Frage: In welcher Zukunft wollen wir leben?

 

06.04.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Existenzsorgen - Studierenden aus Nicht-EU-Staaten Studiengebühren im Sommersemester erlassen“

 

Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sieht angesichts der Corona-Pandemie die absolute Notwendigkeit, den Nicht-EU-Studierenden ihre Studiengebühren zu erlassen:

„Ich fordere Wissenschaftsministerin Theresia Bauer auf, angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie den Studierenden aus Nicht-EU-Staaten für das Sommersemester 2020 die gesetzlich geregelten Gebühren in Höhe von 1.500 Euro zu erlassen. Gerade die internationalen Studierenden, oft finanziell ohnehin nicht auf Rosen gebettet, sind derzeit besonders stark betroffen. Sie müssen jeden Euro zweimal umdrehen, erst recht, wenn sie ihren Minijob verloren haben. Diese Studierenden machen sich existenzielle Sorgen und haben Angst, dass ihr knapp bemessenes Geld für die Wohnung und das Essen nicht ausreicht. Zugang zu sozialen Netzen stehen ihnen oft weder hier noch in ihren Heimatländern zur Verfügung. Bislang erhaltene Finanzspritzen aus der Familie drohen ebenfalls wegzufallen. Und der genaue Verlauf des Sommersemesters bezüglich Dauer, Studienbetrieb und Prüfungsverfahren steht auch noch in den Sternen.

02.04.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Achillesferse des Hochschulfinanzierungsvertrags: wichtige Maßnahmen stehen unter Haushaltsvorbehalt"

 

Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die Unterzeichnung des zweiten baden-württembergischen Hochschulfinanzierungsvertrags:

„Es ist ein gutes und wichtiges Signal, dass sich Land und Hochschulen nun schneller als gedacht auf eine neue Hochschulfinanzierungsvereinbarung für die Jahre 2021 bis 2025 verständigt haben. Obwohl die Ausgangspositionen zunächst weit auseinanderlagen, wurden beide Seiten am Ende ihrer hohen Verantwortung gerecht und bewiesen den Willen und die Fähigkeit zu einem zukunftstauglichen Kompromiss am Verhandlungstisch. Natürlich hatten sich alle Hochschulen zu Recht mehr Geld gewünscht. Um die bei anhaltend gestiegenen Studierendenzahlen über Jahre hinweg gewachsene Unterfinanzierung auf einen Schlag umzukehren, wäre in der Tat auch mehr nötig gewesen. Die SPD hatte aus gutem Grund für das Jahr 2021 in den Haushaltsberatungen noch 60 Millionen Euro zusätzlich beantragt.

02.04.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Es braucht einen Paradigmenwechsel und gezielte Förderung der digitalen Lehre an unseren Hochschulen"

 

Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, teilt die ablehnende Position von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer zu einem „Nicht-Semester“ oder „Null-Semester“:

„Ich halte einen derartigen Ansatz gerade im Interesse der Studierenden nicht für zielführend. Wir würden den jungen Leuten keinen Gefallen tun, wenn jetzt das ganze Sommersemester an allen Hochschulen im Land wegen des weitgehenden Ruhens des Präsenzbetriebs einfach in den Wind geschrieben wird.

28.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona im Kreis: Das Landratsamt blockiert

 

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald gibt die Daten der Infizierten nicht an die Ortspolizeibehörden weiter und macht es den Gemeinden damit unmöglich, Quarantänen anzuordnen. Das kritisieren wir aufs Schärfste und sind uns damit einig mit vielen Bürgermeistern, dem Gemeindetag und dem Sozialministerium in Stuttgart. Oswald Prucker erklärt die Zusammenhänge in diesem kurzen Video.

26.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

 
Sharepic: Foto der Breisgau-S-Bahn mit Slogan: Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

Überall werden die Pflegekräfte für ihren Einsatz in den Krankenhäusern in diesen Krisenzeiten gelobt. Es wird geklatscht und vieles mehr. Und das alles zu Recht. Um so unverständlicher ist es, dass bei der Umstellung der Bahn- und Busverbindungen genau diesen Heldinnen und Helden der Weg zur Frühschicht und der Heimweg von der Spätschicht erschwert wird. Ausgerechnet diese Bus- und Bahnverbindungen werden gestrichen.

24.03.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 44 ist online

 

Unser neuer Mitgliederbrief für den Monat März ist so eben erschienen. Es ist unsere 44ste Ausgabe und natürlich ist ein recht beherrschendes Thema die derzeitige Corona-Pandemie. Aber nicht nur, wir haben noch eine Reihe anderer Themen.

Kalender

09.06.2020, 19:00 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach am Rhein

15.06.2020, 19:30 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Breisgau
Pizzeria Bella-Vita, Unterdorfstraße 44, 79238 Ehrenkirchen

24.06.2020, 19:30 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, Titisee-Neustadt.

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