Die Corona-Warn-App der Bundesregierung bewegt als Thema die Menschen. Oft konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Ablehnung gegenüber der App sehr stark ist. Wir haben deshalb unsere Mitglieder gefragt und zumindest in dieser Gruppe ergibt sich ein anderes Bild: Die App findet überwältigende Zustimmung. Einen Haken gibt es aber doch.
Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.
Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.
Anlässlich der Einführung der Corona-Warn-App und zur aktuellen Lage, insbesondere in Freiburg, bieten Johannes Fechner und ich eine gemeinsame Facebook-Sprechstunde am Montag, 22.06.2020 um 18:00 Uhr an.
Hierzu laden wir Euch ganz herzlich ein! Teilnehmen könnt Ihr ganz einfach, indem Ihr auf Johannes‘ Facebook-Seite https://www.facebook.com/johannesfechner.spd/ geht, dort auf das Fenster mit dem laufenden Live-Video klickt und dann Eure Fragen eintippt und an uns sendet, sodass wir die Frage gleich erhalten und beantworten können. Ihr könnt mir auch gerne vorab Eure Fragen mailen an gabi.rolland@spd.landtag-bw.de, dann werden wir sie zu Beginn der Online-Sprechstunde beantworten.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland unterstützt die Forderung der Oberbürgermeister und Bürgermeister*innen aus Südbaden und spricht sich ebenfalls für eine rasche Wiedereinführung des Regelbetriebs in Kitas und Schulen aus. „Die zuständige Kultusministerin Eisenmann darf die Kitas und Schulen nicht länger im Stich lassen“, so Gabi Rolland. „Die Ministerin sollte vielmehr dafür Sorge tragen, dass den Einrichtungen endlich Planungssicherheit gegeben wird, damit Kinder wie Schüler*innen wieder regulär Kitas und Schulen besuchen können.“
Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.
24.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
öffentlich
Pflege- und Gesundheitsreformen
Musiksaal Stadthalle Waldshut
28.10.2026, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
Stammtisch Hochschwarzwald
Restaurant Kurhaus Schluchsee
15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
öffentlich
Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Am Schafstein 2, 79379 Müllheim im Markgräflerland
| Besucher: | 3 |
| Heute: | 106 |
| Online: | 9 |