Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte,
vergangene Woche hatten wir, nach einer sehr emotionalen Diskussion im Vorfeld, über die Corona-Verordnung im Landtag abzustimmen. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihr mehrheitlich zugestimmt. Ich habe mich aber enthalten. Warum? Wir haben zur Verordnung einen Ent-schließungsantrag vorgelegt, der drei Dinge einforderte, die wir kritisiert haben.
SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die Initiative der Stadt Freiburg, sich als Modellkommune für Tempo 30 zu bewerben, ausdrücklich: „Aus Gründen der Verkehrssicherheit und der nachhaltigen Mobilität ist es absolut richtig und überfällig, auf allen Straßen im Stadtgebiet Tempo 30 einzuführen.
Jedes Jahr wird am 5. Dezember, dem Internationalen Tag des Ehrenamts, weltweit freiwilliges Engagement in der Gesellschaft geehrt. Viele Ehrenamtliche engagieren sich in besonderem Maße im Bereich der Jugendarbeit.
Eine große Mehrheit der anwesenden SPD-Delegierten wählte Takis Mehmet Ali zum Bundestagskandidaten für die Wahl im kommenden September.
Unser Wahlprogramm für die Landtagswahl am 14.03.2021 wurde auf unserem digitalen Landesparteitag im November beschlossen. Dieses Wahlprogramm haben wir mit verschiedensten ExpertInnen, mit WählerInnen und mit unseren Mitgliedern erarbeitet. Dabei haben wir unsere fünf größten Schwerpunkte herausgearbeitet:
19.06.2026, 15:00 Uhr - 20:00 Uhr
öffentlich
Landesparteitag
Ulm
20.06.2026, 09:30 Uhr - 17:30 Uhr
öffentlich
Landesparteitag
Ulm
20.06.2026, 12:15 Uhr - 18:00 Uhr
öffentlich
CSD Freiburg
Freiburg, Platz der alten Synagoge
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