12.08.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Einladung zum Sommerprogramm 2020

 

Ein Bild, das Essen enthält.

Automatisch generierte BeschreibungDie SPD Freiburg und ich haben ein interessantes Programm für die Sommerferien 2020 zusammengestellt und laden Sie ein, bei unseren Veranstaltungen dabei zu sein! 

Dieses Jahr liegt der Schwerpunkt besonders im kulturellen Bereich und aufgrund der Corona-Pandemie finden alle Veranstaltungen im Freien statt. Wir bieten Ihnen zwei spannende Stadtführungen, eine mit dem Schwerpunkt auf besondere Freiburgerinnen, die für gleiche Bildungschancen und politische Teilhabe kämpften, eine zweite unter dem Aspekt der mittelalterlichen Wurzeln, Gründung und Frühzeit unserer Stadt. Auch das Thema Natur und Umwelt kommt nicht zu kurz, so dass wir gemeinsam mit dem Fahrrad eine Exkursion an der Dreisam durchführen wollen, die uns nicht nur Auskunft über die Geschichte der Dreisam gibt, sondern auch die Besonderheiten der aktuellen Nutzung aufzeigen wird. Daneben werden wir Sie auf eine besondere Schlossbergbegehung mitnehmen, die uns verdeutlicht, welche Naturschätze und welche faszinierenden Lebensräume dort verborgen sind. Wir haben aber auch an die kleinsten MitbürgerInnen gedacht und freuen uns auf einen gemeinsamen Spielenachmittag mit dem Spieldrachen vom Spielmobil Freiburg!

07.08.2020 in Aktuelles

Schöne Ferien

 

Ob nun in der Ferne oder hier daheim in unserem schönen Markgräflerland.

Wir wünschen euch schöne Ferien. Kommt gesund wieder und nicht vergessen:
Anstand durch Abstand und Mundschutz.

06.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 5: Schule und Corona

 

Die Ferien haben in Baden-Württemberg gerade erst begonnen, ein turbulentes Schuljahr ist zu Ende. Das nächste scheint ähnlich zu werden. Deshalb spricht Birte Könnecke in diesem Rotwild Gespräch mit Stefan Fulst-Blei, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die Situation und die Aussichten für das neue Schuljahr. Die sind nicht rosig, da sich Ministerin Eisenmann eher mit ihrem Wahlkampf beschäftigt statt das neue Schuljahr vorzubereiten.

05.08.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona und die Grundrechte

 

Die Demonstranten in Berlin und anderswo gehen auf die Straße, weil Sie gegen die Einschränkungen Ihrer Grundrechte demonstrieren wollen. Weil Sie sich in Ihrer Freiheit eingeschränkt fühlen, ja gar die Demokratie gefährdet oder abgeschafft sehen.

Nun das schauen wir uns doch mal genauer an…

03.08.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Hilfsprogramm für Organisationen im Bevölkerungsschutz: Rolland: „Unterstützung erfolgt besser spät als nie“

 

Aus einem Hilfsprogramm der Landesregierung sollen unter anderem die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) und andere Organisationen, die im Bevölkerungsschutz mitwirken, für Einnahmeausfälle eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 10 Millionen Euro erhalten. Dazu sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland: „Auch wenn ein positives Zeichen lange Zeit auf sich warten ließ, so erfolgt doch eine Unterstützung besser spät als nie.“

01.08.2020 in Aktuelles

Arbeitsminister Hubertus Heil räumt auf!

 

Mit der Verabschiedung der schärferen Regeln was die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie anbelangt, tut die SPD einen ersten Schritt, um den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. In allen Branchen sollten Werkverträge und die Leiharbeit die absolute Ausnahme sein und auch kontrolliert werden. Genauso muss auch die Arbeitszeit erfasst und vor allem auch kontrolliert werden.

Die Bundesländer müssen hierzu auch ihre Sparpolitik bei dem Personal für die Kontrollen aufgeben, sonst verpuffen die neuen Regeln und Gesetze.

Jetzt muss den neuen Arbeitsgesetzen nur noch der Bundestag und der Bundesrat zustimmen und dann wird sich hoffentlich nicht nur in der Fleischindustrie endlich etwas ändern. Arbeitnehmer, egal ob aus Deutschland oder Osteuropa dürfen nicht wie Sklaven behandelt und ausgebeutet werden. Wir arbeiten, um zu leben!!!!!!!

Hartmut Hitschler
Ortsvereinsvorsitzender

30.07.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Kultusministerin Eisenmann muss endlich tätig werden“

 

Großes Verständnis hat die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland für die Forderung der Musikschule Freiburg, unter Beachtung des Gesundheitsschutzes wieder ihren Unterricht in den allgemeinbildenden Schulen aufnehmen zu dürfen. „Damit Kinder wieder gefördert werden können und die Lehrenden eine Perspektive haben, ist es dringend notwendig, dass Kultusministerin Eisenmann endlich klärt, wie es mit den außerschulischen Lernangeboten und den Partnerorganisationen im Schuljahr 20/21 weitergeht“, so Rolland.

24.07.2020 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,


die parlamentarische Sommerpause naht mit großen Schritten. Ich darf Euch über die Ereignisse der vergangenen Wochen informieren: Das Biodiversitätsgesetz wurde beschlossen. Ich darf daran erinnern, dass dieser große Schritt für mehr Artenschutz nur möglich war, weil die Landesregierung durch ein erfolgreiches Volksbegehren „Pro Biene“ erst dazu gezwungen wurde. Ich meine, dieses Gesetz ist ein guter Kompromiss. Beschlossen wurde die Reduzierung von chemisch-synthetischem Pestizideinsatzes um 40-50% bis 2030 - auch auf öffentlichen Flächen -, der Ausbau des Ökolandbaus auf 30-40% der landwirtschaft-lichen Nutzfläche, die Reduzierung der Lichtverschmutzung und das Verbot von sogenannten Schottergärten.

23.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 48 ist online

 

Hier kommt unser neuer Mitgliederbrief, der wieder allerhand Themen dabei hat. Wie immer ein bunte Mischung aus lokalen Themen und allem was gerade auf Landes- und Bundesebene in der Politik und unserer Partei so passiert.

23.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Endlich wieder eine Kreistagssitzung

 

Nach langer Zwangspause fand nun endlich wieder eine Kreistagssitzung statt. Eilentscheidungen der Landrätin und Absprachen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden mögen über eine Krise hinweghelfen, demokratisch sind sie nicht. Insofern ist es gut, dass nun wieder ein Treffen möglich war.

23.07.2020 in Landtagsfraktion von Gabi Rolland MdL

Brief an den Umweltminister: Klimaschutzgesetz 2020 und IEKK

 

Sehr geehrter Herr Minister Untersteller,

 

im Zusammenhang mit der Novellierung des Klimaschutzgesetzes wenden wir uns mit diesem Brief an Sie. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Reduzierung der CO2-Emissionen im Land möglichst noch stärker voranzubringen als bislang und als bisher für die Zukunft geplant

Im Zuge der Anhörung und Beratung des Klimaschutzgesetzes 2020 sind auch an uns wie an Ihr Ministerium viele Anregungen und Forderungen herangetragen worden. Einige davon sind jedoch nicht geeignet, um im Klimaschutzgesetz direkt aufgenommen zu werden. Diese würden jedoch sehr gut in das derzeit ja ebenfalls in Überarbeitung befindliche IEKK passen.

In diesem Sinne machen wir uns einige der Vorschläge, unter anderem von „Fridays for Future“ sowie anderen Verbänden zu eigen und bitten Sie, darauf zu achten, dass diese Aspekte im neuen IEKK Berücksichtigung finden.

22.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Saskia und die Polizei

 

Große Aufregung gab es um die Aussagen von unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken zum Thema rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden. Sofortige reflexhafte Empörung samt Vorwurf der Verallgemeinerung schlugen mit voller „socialmedialer“ Härte zu.

13.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie viel Fleisch konsumierst du und wie kaufst du es?

 

Der Covid-Skandal bei Tönnies hat die Missstände in der Branche wieder ans Licht gebracht. Arbeitsbedingungen und Tierwohl werden weitgehend missachtet.

Nach unserer (vielleicht nicht 100% repräsentativen) Umfrage, an der sich 279 Menschen beteiligten, dürfte es solche Skandale eigentlich gar nicht geben. Also müssen wir wohl daran arbeiten, dass das Ergebnis Realität wird.

06.07.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Liegenschaft Fehrenbachallee 52 bleibt in Landesnutzung: Rolland: „Nach langem Warten eine plausible Entscheidung“

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wandte sich kürzlich wegen des leer stehenden Gebäudes und des Grundstücks in der Fehrenbachallee 52 erneut an das Finanzministerium in Stuttgart. Rolland erkundigte sich nach dem aktuellen Stand, was das Land Baden-Württemberg mit seiner Liegenschaft plane.

05.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 3: Es geht um Schlachtfabriken

 

Der Corona-Ausbruch bei Tönnies hat es gezeigt: Die ARbeitsbedingungen und der Tierschutz sind mies in diesem Land. Wir Verbraucher können aber auch was tun. Birte Könnecke und Oswald Prucker sprechen all das in der dritten Folge ihrer Rotwild Gespräche an.

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02.07.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Zumeldung: Gabi Rolland: „Kommunale Schwimmbäder und Sportstätten können trotz Corona saniert werden“

 

Die SPD im Bundestag hat es geschafft! Gestern Abend wurde im Bund beschlossen, dass 600 Millionen Euro zusätzlich in das erfolgreiche Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ fließen. Diese Gelder stehen unter anderem für die Renovierung von Schwimmbädern zur Verfügung.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland sieht diese Entscheidung als ein bedeutendes Zeichen für die Kommunen in dieser schwierigen Zeit. „Das könnte auch für das Schwimmbad in Umkirch eine Perspektive sein“, meint Gabi Rolland und fügt hinzu: „Es ist gut, wenn man ein Sanierungskonzept in der Schublade hat und damit die Kommunen in der Krise stärkt.“ Ungefähr 35 weitere Sportstätten und Schwimmbäder in Baden-Württemberg können nun instand gesetzt werden.

29.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim endgültig aus

 

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

 

29.06.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Abschaltung des AKW Fessenheim: Gabi Rolland: „Neue Impulse bei den erneuerbaren Energien setzen“

 

Endlich ist es soweit! Mit der Abschaltung von Reaktorblock 2 wird in der kommenden Nacht das älteste französische Atomkraftwerk Fessenheim endgültig stillgelegt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland begrüßt die Stilllegung, die nun nach einem langen Kampf endlich erfolgt: „Viel Engagement und Durchhaltevermögen waren notwendig, um die Außerbetriebnahme zu erreichen. Allen Aktivistinnen und Aktivisten auf französischer und auf deutscher Seite gebührt großer Dank für ihren unermüdlichen Einsatz. Sie haben über viele Jahre deutlich gemacht, welche Gefahr von dieser Anlage ausgeht und damit die Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein wachgerüttelt.“

24.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 47 ist online

 

Heute ist die Juniausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Immer, wenn man denkt, dass dieses Mal gar nicht so viel zu berichten ist, kommt es dann doch ganz anders. Prall voll ist er wieder geworden und unsere Themen reichen von der Beckerklinik im Rheintal bis zum Motorradlärm im Hochschwarzwald.

20.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Überwältigende Zustimmung zur Corona-Warn-App

 

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung bewegt als Thema die Menschen. Oft konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Ablehnung gegenüber der App sehr stark ist. Wir haben deshalb unsere Mitglieder gefragt und zumindest in dieser Gruppe ergibt sich ein anderes Bild: Die App findet überwältigende Zustimmung. Einen Haken gibt es aber doch.

19.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bad Krozingen verliert wichtigen Baustein der Notfallversorgung

 

Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.

Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.

18.06.2020 in Ankündigungen von Gabi Rolland MdL

Facebook-Sprechstunde am Montag, 22.06.2020 um 18:00 Uhr zur Corona-Warn-App mit Johannes Fechner

 


Anlässlich der Einführung der Corona-Warn-App und zur aktuellen Lage, insbesondere in Freiburg, bieten Johannes Fechner und ich eine gemeinsame Facebook-Sprechstunde am Montag, 22.06.2020 um 18:00 Uhr an.
Hierzu laden wir Euch ganz herzlich ein! Teilnehmen könnt Ihr ganz einfach, indem Ihr auf Johannes‘ Facebook-Seite
https://www.facebook.com/johannesfechner.spd/ geht, dort auf das Fenster mit dem laufenden Live-Video klickt und dann Eure Fragen eintippt und an uns sendet, sodass wir die Frage gleich erhalten und beantworten können.  Ihr könnt mir auch gerne vorab Eure Fragen mailen an gabi.rolland@spd.landtag-bw.de, dann werden wir sie zu Beginn der Online-Sprechstunde beantworten.