23.01.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 90 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Das Jahr ist noch nicht alt, aber schon haben wir einen neuen Mitgliederbrief. Es ist die 90. Ausgabe und sie eröffnet den 10. Jahrgang.

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Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Finanzielle Unterstützung notwendig

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert, dass das Land Baden-Württemberg für einen dringend notwendigen Erweiterungsbau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Uniklinik Freiburg finanzielle Unterstützung leistet.
Die Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist besonders seit der Corona-Pandemie angespannt. Die zur Verfügung stehenden Plätze reichen nicht mehr aus. Die Landesregierung hatte deshalb die Bedarfsplanung für die Kliniken im Land erhöht. Jedoch fehlt es in vielen Kliniken an räumlichen Kapazitäten für neue Betten und Tagesklinikplätze.
 
Rolland kritisiert: „Auch an der Uniklinik Freiburg fehlt der Platz. Es bräuchte dringend einen Erweiterungsbau. Die Landesregierung weigert sicher aber, finanzielle Zusagen zu machen. Selbst an den Mietkosten für Übergangslösungen will sie sich nicht beteiligen. Dies ist sehr schade, denn die benötigten Geldmittel sind im baden-württembergischen Haushalt vorhanden. Letztendlich werden so trotz gut gemeinter Ansätze die jungen Patientinnen und Patienten wieder einmal allein gelassen.“

08.01.2024 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

SPD Umweltforum BW: "Erneuerbare Energien: Planungsbeschleunigungen und Naturschutz"

mit Matthias Miersch MdB

Liebe Interessierte,
liebe Genossinnen und Genossen,

„Deutschlandtempo“ nannte Olaf Scholz bei der Einweihung des ersten deutschen Flüssigerdgas-Terminals in Wilhelmshaven die hohe Geschwindigkeit, mit welcher der Ausbau erneuerbarer Energien als zentralem Element zur Erreichung der Klimaziele umgesetzt werden soll. Zu lange Planungs- und Genehmigungs-verfahren, fehlende Flächen sowie Unklarheiten im Umgang mit dem Artenschutz waren als Hemmnisse bekannt. Um diese zu überwinden, wurden in den letzten beiden Jahren auf Bundesebene intensive Anstrengungen unternommen und eine Vielzahl neuer Gesetze bzw. Gesetzesänderungen verabschiedet.

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01.01.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Neujahrsvorsatz: Mehr Teilhabe bei unseren Online-Publikationen

von Oswald Prucker

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern dieser Seite ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Ich selbst habe mir tatsächlich für 2024 einen guten Vorsatz genommen und hoffe, dass ich den auch durchstehe und sogar verstetige.

Es geht dabei um mehr Teilhabe. Da sind wir ja alle und immer schwer und kompromisslos dafür –  aber dann meistens doch nur bis zu dem Moment, wo es von uns einen Mehraufwand erfordert. So auch ich und das will ich ein kleines bisschen ändern.

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22.12.2023 in Aktuelles

Zum Ende des Jahres ...

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
liebe Mitglieder und Freunde,
 

das Jahr 2023 hat uns vor Augen geführt, wie wichtig Frieden ist, den wir lange hatten. Es hat uns auch gezeigt, wie wertvoll unsere Demokratie ist, die wir verteidigen müssen. Populismus und rechtes Denken nimmt europaweit zu und gefährdet unsere Freiheit. Unsere Regierung hat es in dieser Zeit sehr schwer und muss manch unpopuläre Entscheidungen treffen, denn wir haben keine „normalen Zeiten“!  Wir müssen gemeinsam die Krise meistern und es wird nicht einfach sein, unseren Wohlstand weiter aufrecht zu halten. Gerade die, die über die größten Reichtümer verfügen, sollten jetzt einen Solidarbeitrag leisten. Denn ihnen tut es am wenigsten weh. Wir dürfen keine Egoisten sein. Nur gemeinsam können wir solche Krisen bewältigen.

Das neue Jahr bringt uns aber auch zwei wichtige Wahlen am 9. Juni, die Kommunalwahlen und die Europawahlen. So müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass die „Rechten“ nicht weiter ins Europaparlament einziehen, sonst ist es mit dem freien Europa vorbei. Bei den Kommunalwahlen sollten auch junge Leute antreten, denn es geht um ihre Zukunft in der Kommune.

Ich wünsche allen eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit und ein Neues Jahr 2024 mit einer friedlicheren Welt. Bleibt gesund!

Hartmut Hitschler   
Vorsitzender SPD OV Markgräflerland

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