22.12.2023 in Aktuelles

Zum Ende des Jahres ...

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
liebe Mitglieder und Freunde,

 

das Jahr 2023 hat uns vor Augen geführt, wie wichtig Frieden ist, den wir lange hatten. Es hat uns auch gezeigt, wie wertvoll unsere Demokratie ist, die wir verteidigen müssen. Populismus und rechtes Denken nimmt europaweit zu und gefährdet unsere Freiheit. Unsere Regierung hat es in dieser Zeit sehr schwer und muss manch unpopuläre Entscheidungen treffen, denn wir haben keine „normalen Zeiten“!  Wir müssen gemeinsam die Krise meistern und es wird nicht einfach sein, unseren Wohlstand weiter aufrecht zu halten. Gerade die, die über die größten Reichtümer verfügen, sollten jetzt einen Solidarbeitrag leisten. Denn ihnen tut es am wenigsten weh. Wir dürfen keine Egoisten sein. Nur gemeinsam können wir solche Krisen bewältigen.

Das neue Jahr bringt uns aber auch zwei wichtige Wahlen am 9. Juni, die Kommunalwahlen und die Europawahlen. So müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass die „Rechten“ nicht weiter ins Europaparlament einziehen, sonst ist es mit dem freien Europa vorbei. Bei den Kommunalwahlen sollten auch junge Leute antreten, denn es geht um ihre Zukunft in der Kommune.

Ich wünsche allen eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit und ein Neues Jahr 2024 mit einer friedlicheren Welt. Bleibt gesund!

Hartmut Hitschler   
Vorsitzender SPD OV Markgräflerland

24.09.2023 in Aktuelles von Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Jusos BRH kritisieren SPD-Fraktion in Gundelfingen

Derzeit läuft in Gundelfingen eine intensive Diskussion zu einem Thema, welches die Gemeinde bereits lange verfolgt. Noch endet das Straßenbahnnetz der VAG in Freiburg an der Haltestelle Gundelfinger Straße an der Ortsgrenze. Seit Jahrzehnten gibt es Pläne, diese Strecke bis nach Gundelfingen hinein zu verlängern. Klingt angesichts des dringend nötigen Ausbaus des ÖPNV richtig gut? Finden wir auch. Leider gibt es zahlreiche Gegner, darunter auch die dortige SPD-Fraktion im Gemeinderat.

13.09.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt

Auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Münsingen fand zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode die Neuwahl der Fraktionsspitze statt. Dabei wurden die amtierenden Mitglieder des Gremiums allesamt wiedergewählt. Die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wurde dabei in der Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.

Gabi Rolland freut sich über das erneut ausgesprochene Vertrauen ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen und verspricht, dass sich die SPD-Fraktion weiter geschlossen dafür einsetzen werde, das Land sicher in die Zukunft zu führen. Die Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung kritisiert Rolland scharf: „Wir werden von einer Stillstandskoalition regiert. Grüne und CDU glänzen mit Uneinigkeit und Nichtstun, statt zu gestalten. Ob bei der Verkehrswende, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald oder der Anstellung von dringend benötigten Lehrkräften an den Schulen – Baden-Württemberg kommt nicht voran. Das muss sich ändern.“

31.08.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Weiter 9 Triebzüge auf Ost-West-Achse defekt – Probleme mit Radsätzen häufen sich bei Breisgau-S-Bahn

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert mangelndes Krisenmanagement

Seit einigen Monaten klagen Zugreisende, Fahrgastbeirat und ZRF über die hohen Ausfallquoten bei den Zugwagen auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn. Häufig fahren Züge mit reduziertem Platzangebot, besonders im Pendel- und Schülerverkehr, wo die Bahnen ohnehin stark ausgelastet sind. Seit Dezember wurde die vertraglich vereinbarte Platzkapazität nur zu 75 Prozent erreicht –Tendenz sinkend. Besserung ist nicht in Sicht. Das hat eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland ergeben.
 
Stand Monatsmitte stehen 9 von 26 Triebzügen nicht zur Verfügung. Als Grund gibt das Verkehrsministerium grundsätzliche Probleme mit dem Verschleiß bei den Radsätzen der BR 1440 an. Hier kommt es gehäuft zu Spanbildungen in den Radsatzlagerdeckeln, wodurch die Radsätze nicht die vorgegebene Laufleistung erreichen. Die Züge müssen dadurch häufiger als geplant in die Reparatur. Ähnliche Probleme haben auch die Züge der Schwarzwaldbahn, wodurch es zu erheblichen Engpässen in den Werkstätten kommt
 
Gabi Rolland kritisiert die ausbleibende Perspektive für eine zeitnahe Beseitigung der Mängel: „Seit Ende letzten Jahrs häufen sich die Probleme mit den Zügen auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn. Eine Lösung hat das Verkehrsministerium bisher nicht gefunden. Der aktuelle Plan beschränkt sich weiterhin auf eine Instandsetzung der anfälligen BR 1440. Bis wann dort aber die Probleme mit den Radsätzen beseitigt sind, lässt das Verkehrsministerium offen. Bei den überlasteten Werkstätten und dem Mangel an Material ist hier zu befürchten, dass die Einschränkungen auf der Ost-West-Achse noch lange anhalten. Dass die Anzahl der defekten Züge eher zunimmt, wirft ein schlechtes Licht auf das Krisenmanagement.“
 
Für Rolland sind die Probleme bei der Ost-West-Achse symptomatisch für das Bahn-Netz in der Region: „An vielen Stellen ist das System auf Kante genäht. Sowohl bei Material als auch bei Personal fehlt es an ausreichenden Puffern. Den Schaden haben die Fahrgäste, die unter den andauernden Einschränkungen zu leiden haben. So kann die Verkehrswende nicht gelingen.“
 

28.08.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Forschungsnachwuchs ohne Förderung

SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und Gabi Rolland kritisieren fehlende Unterstützung  für die Tourismusforschung im Land

Der Tourismus in Baden-Württemberg erholt sich langsam wieder. Dennoch stehen Gast- und Hotelleriegewerbe auch weiterhin vor Hürden, die nur mit fortschreitenden Innovationen zu meistern sind. Bei der Entwicklung innovativer und neuer Konzepte spielen auch Hochschulen und Universitäten als Ideenschmieden eine wesentliche Rolle. Das schien auch die Landesregierung erkannt zu haben, als sie während der Pandemie das „Brückenprogramm Tourismus“ ausschrieb. Dieses sollte neue Geschäftsfelder unter Pandemiebedingungen erschließen und den Neustart gestalten. Dazu gehörten auch Projekte zur Entwicklung neuer Angebotsformate, digitale und interaktive Reisen für Menschen mit Sinneseinschränkungen, oder auch die Entwicklung neuer Marketingstrategien für Kommunen und Verbände.

Doch was ist auf dem Programm geworden? Und inwiefern wird die Tourismusforschung und neuer Nachwuchs in diesem Bereich auch heute noch gefördert? Das haben der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Peter Storz und die hochschulpolitische Sprecherin, Gabi Rolland, bei der Landesregierung erfragt. Der Antrag war als Reaktion auf ein Gespräch mit Vertretern und Vertreterinnen von Hochschulen entstanden, die von einem Fördermangel im Bereich der Tourismusforschung an Universitäten berichtet hatten.

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