21.05.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 82 ist online

Die Mai-Ausgabe unseres Mitgliederbriefes ist fertig! Im Zentrum stehen dieses Mal natürlich unser Frühjahrsempfang in Breisach und die Europa-Konferenz in Löffingen. Zwei Veranstaltungen an den beiden Enden unseres riesigen Wahlkreises.

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Wärmewende - Bullshit-Bingo

Die konservative Hetze zur Wärmewende ist unerträglich. Da kommt Kevins Bullshit-Bingo genau richtig ...

Wer es weniger markig mag: Die Details zu den Plänen der Koalition gibt es auf dieser Seite.

15.05.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Weil es viel zu entscheiden gibt

Zu unserer Europakonferenz in der Dreischluchtenhalle in Löffingen durften wir neben unserem Europaabgeordneten René Repasi auch unsere Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und unseren Ehrenvorsitzenden Jürgen Meyer begrüßen. Im Zentrum stand natürlich die Europapolitik und die Wahlen zum Europaparlament im nächsten Jahr, aber auch die Wahl der Delegierten für die  Landesvertreter:innenversammlung Europa der SPD Baden-Württemberg am 21. Oktober 2023.

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Kita-Gebühren. Gabi Rolland sieht Landesregierung in der Verantwortung

Angesichts der vom Freiburger Gemeinderat beschlossenen Erhöhung der Kita-Gebühren sieht SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Landesregierung in der Pflicht, die Kommunen mehr zu unterstützen. „Baden-Württemberg ist neben Sachsen das einzige Bundesland,das die Eltern bei den Beiträgen nicht entlastet. Selbst die CSU in Bayern ist hier weiter als die grün-schwarze Landesregierung. Die SPD-Landtagsfraktion fordert schon seit Langem, die Kita-Gebühren vollständig abzuschaffen. Besonders für förderbedürftige Kinder sind Tagesstätten wichtige Bildungseinrichtungen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Kinder eine gute frühkindliche Bildung erhalten, unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern."

Geld ist genug vorhanden, so die Landtagsabgeordnete: „Während die Landesregierung Milliardenüberschüsse erwirtschaftet, werden die Kommunen und Familien mit steigenden Kosten allein gelassen. Deshalb muss die grün-schwarze Landesregierung ihre familienfeindliche Politik endlich beenden."

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09.05.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Frühjahrsempfang mit kämpferisch aufgelegtem Andreas Stoch

Rund 50 Genossinnen und Genossen sind dem Ruf der Kreis-SPD ins Gasthaus Perron nach Breisach gefolgt. Nach der coronabedingten Verlegung des bisherigen Neujahrsempfang in die wärmere Jahreszeit, war es der zweite Frühjahrsempfang in der Breisacher Bahnhofsgaststätte. Besonders gefreut hat uns die Zusage von Andreas Stoch als unser Festredner den weiten Weg auf sich zu nehmen.

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