19.03.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kommt jetzt die Grundsteuer C?

Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.

weiterlesen

19.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Was braucht der ÖPNV tatsächlich?

Getrieben von der Feinstaubproblematik überlegt der Bund ob die Einführung eines kostenlosen ÖPNV zum Umstieg auf Bus und Bahn verleiten kann. Viele begrüßen diesen Schritt, andere halten ihn für nicht finanzierbar, wieder andere zweifeln daran, dass so die richtigen Anreize geschaffen werden. Wir haben in dieser Diskussion nun aus verschiedenen Quellen und eigenem Hören ein paar aktuelle Aussagen zusammengestellt und wollen jetzt wissen, was Sie davon halten.

weiterlesen Kommentare (1)

18.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Was ist schon Politik ohne Stammtisch?

Seien wir realistisch: Politik ohne Stammtisch geht nicht. In Staufen wissen das die Sozis schon ganz lange, denn der dortige Ortsverein hat seinen Stammtisch schon vor geraumer Zeit etabliert. Sehr regelmäßig immer am ersten Freitag im Monat treffen sich dort über zwanzig Genossinnen und Genossen zum Politisieren. Dafür gibt es sogar eigene Bierdeckel! Nächster Termin ist der 1. September.

weiterlesen

20.11.2016 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Schwieriger Haushalt

Die Tagesordnung der gestrigen Sitzung war umfangreich.

Die wichtigsten Punkte waren die Jahresrechnung 2015, die Verhandlungen zum Haushalt, unser Investitionsprogramm für die Schulen und die (stabilen) Müllgebühren.

Schwierig: Die Haushaltslage verschärft sich und vor allem die Liquidität ist ein Problem.

weiterlesen

Neue Umfrage zur Kleinkindbetreuung

Grün-Rot hat in seiner Regierungszeit die Kleinkindbetreuung konsequent ausgebaut und unserem Land einen Spitzenplatz erarbeitet. Das bestätigte zuletzt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.