Regiobusse verdichten den öffentlichen Nahverkehr im Land - Chance für Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-Rot macht den nächsten Schritt auf dem Weg zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität. Mit dem erstmalig aufgelegten Förderprogramm Regiobusse wird die Landesregierung ab diesem Jahr attraktive Buslinien zwischen den größeren Zentren schaffen, damit es gerade auch im ländlichen Raum mehr Alternativen zum eigenen Auto gibt, wenn Schienenverbindungen fehlen.

» Mehr dazu auf team-bayer.de
» Karte: Regiobuslinien Baden-Württemberg (pdf)
 

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Eine Gemeinschaftsschule für den Hochschwarzwald

In unserer Kreisvorstandssitzung in Lenzkirch ging es gestern um das Thema Gemeinschaftsschule im Hochschwarzwald. Die Lenzkircher Sommerberg-Schule will Gemeinschaftsschule werden, ist aber bislang trotz eines hervorragenden pädagogischen Konzepts mit ihrem Antrag gescheitert, da die vorgegebene Zweizügigkeit aus Lenzkirch heraus nicht gestemmt werden kann und die angenommenen Zugangszahlen aus den umliegenden Gemeinden vom Ministerium so nicht anerkannt werden.

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Damit Wohnen in Freiburg bezahlbar bleibt

Landesregierung beschließt Begrenzung von Mieterhöhungen - Neue Kappungsgrenze soll in 45 Gemeinden landesweit gelten

Nachdem die Landesregierung auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung eine Rechtsverordnung zur Absenkung der sogenannten Kappungsgrenze für die öffentliche Anhörung freigegeben hat, weist die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland darauf hin, dass damit Mieterhöhungen auch in Freiburg künftig stärker eingeschränkt werden. Innerhalb von drei Jahren sind dann nicht mehr Erhöhungen um 20% zulässig, sondern nur noch bis 15%. Mit diesem Instrument sollen Bestandsmieterinnen und -mieter besser vor unangemessen hohen Mietsteigerungen geschützt werden, so die Sozialdemokratin. Rolland führt weiter aus: „Das sozialdemokratisch geführte Wirtschaftsministerium schafft jetzt die Voraussetzungen für einen besseren Mieterschutz in Freiburg. Gut, dass diese Art der Mietpreisbremse für Bestandsmieten jetzt kommt. Das ist bei uns besonders wichtig, damit Wohnen bezahlbar bleibt." 

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Nominierungs-KDK im Wahlkreis 48

Im März 2016 wird ein neuer Landtag gewählt. Für den Wahlkreis 48 gab unser MdL Christoph Bayer bekannt, dass er nicht wieder antreten wird. Bislang haben die Kreisvorsitzende Birte Könnecke und der stellvertretende Vorsitzende Oswald Prucker erklärt, dass sie als Erst- und Zweitkandidaten antreten werden.

Die Nominierungs-KDK für die Landtagswahl findet statt am 12. Juni, um 19 Uhr, in Müllheim. Der genaue Versammlungsort wird noch bekannt gegeben.

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Nachtbusverkehr in den westlichen Breisgau: Änderungen in der Planung

In einer thematischen Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD Breisgau-Hochschwarzwald vor kurzem mit den Änderungen in der Nachtbusversorgung entlang der Linien des Tuniberg-Express.

Wie sich in der Diskussion zeigte, scheint sich eine verträgliche Lösung anzubahnen. Das ist schön, denn ein funktionierendes Nachtbusangebot ist ein zentrales Thema in der Jugendpolitik des Landkreises.

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