Unser Ortsverein SPD Markgräflerland heißt Sie herzlich Willkommen.

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Homepage und freuen uns über Ihr Interesse an unserem Ortsverein  SPD Markgräflerland, welcher grob die Gemeinden Auggen, Badenweiler, Müllheim und Neuenburg umfasst. Auf unserer Seite möchten wir Sie über unsere kommunale Arbeit genauso informieren, wie auch über die Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Sie finden hier aktuelle Termine zu Veranstaltungen und Informationen zu unserer Arbeit vor Ort. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie möchten sich gerne einbringen? Wir freuen uns über Ihre Nachricht ... gerne hier über unser Kontaktformular oder auch über unsere Facebookseite.

Mit herzlichen Grüßen
Hartmut Hitschler
1. Vorsitzender OV Markgräflerland

 

27.01.2023 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?

Mit Heike Baehrens MdB

Dienstag, 14. Februar 2023, 18.00 Uhr, Mensa Hebelschule, Engelbergerstr. 2, 79106 Freiburg

Seit Mai 2022 erarbeitet eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission Empfehlungen für die überfälligen Reformen im Krankenhausbereich.  Denn die stationäre Versorgung in Deutschland soll finanziell und strukturell auf neue Füße gestellt werden. Bund und Länder planen eine große Krankenhausreform, die bis zum Sommer Gestalt annehmen soll.

Über die vorgeschlagenen Maßnahmen wird Heike Baehrens MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, referieren und gemeinsam mit uns diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung „Krankenhausreform: Bessere Behandlungsqualität und Entlastungen für das Personal - endlich Gesundheit vor Gewinn?" am

Dienstag, 14. Februar 2023
um 18.00 Uhr in der Mensa der Hebelschule
Engelbergerstraße 2
79106 Freiburg.

Ihre Teilnahme zugesagt haben und ihre Standpunkte und Forderungen vortragen werden:
•    Petra Mergenthaler, Vorsitzende des Personalrats der Universitätsklinik Freiburg
•    Michael Decker, Kaufmännischer Direktor des Diakoniekrankenhauses Freiburg

26.01.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 78 ist online

Unser erster Mitgliederbrief des Jahres ist soeben erschienen. Wieder beschäftigen wir uns mit Themen vom Kommunalen bis hin zur Europapolitik und sogar Parteigeschichtlichem. Natürlich sind auch Neujahrsempfänge dabei.

26.01.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg: Ausschreitungen müssen mehrere Konsequenzen haben

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland fordert nach den Ausschreitungen in der Landeserstaufnahmestelle, dass die Ermittlungsbehörden schnell handeln und die Gewalttäter vor ein Gericht gestellt werden. Es sei durchaus nachvollziehbar, dass es zu Konflikten kommt, wenn Menschen aus unterschiedlichen Regionen der Welt auf engem Raum zusammenleben müssen, insbesondere auch dann, wenn sie für ihre Zukunft kaum eine Perspektive haben. „Es ist aber nicht zu rechtfertigen, wenn Gewalt gegen Schutzbedürftige, Polizistinnen und Polizisten oder Wachpersonal ausgeübt wird. Dann wird ein Gastrecht verletzt und das muss Konsequenzen haben“, so Rolland.

„Wichtig ist es aber zugleich, auf die zunehmend schwierigere Situation in der Erstaufnahmestelle mit angepassten Konzepten zu antworten“, erklärt die SPD-Politikerin. Dazu gehörten ausreichend finanzielle Mittel für das Regierungspräsidium Freiburg, um die Sicherheit in der Aufnahmestelle für alle Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten. Qualität und Quantität müssten stimmen, wenn es um den Schutz der Menschen gehe. Darüber hinaus, so Gabi Rolland, sei es notwendig, dass die Unterbringung angepasst werde – wenn möglich sollten Nationalitäten von vornherein getrennt werden, wenn Konflikte absehbar sind.

Zudem fordert Rolland: „Helfen können auch Projekte, die den Geflüchteten eine Tagesstruktur geben. Hier ist die Landesregierung verantwortlich. Sie darf die Akteure vor Ort nicht allein lassen.“

Gabi Rolland dankt abschließend all denjenigen, die zur Deeskalation beigetragen haben und für die Sicherheit der Schutzsuchenden, vor allem von Frauen und Kindern, sorgen.

22.01.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Freiwilliges Soziales Jahr und Co. – weiter freiwillig oder doch als sozialer Pflichtdienst?

Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und der Bundesfreiwilligendienst (Bufdi) sind spätestens seit dem Wegfall des Zivildienstes seit gut zehn Jahren wichtige Stützen unserer Gesellschaft. Gut 50.000 FSJler und knapp 40.000 Bufdis waren in 2021 aktiv. Bei den Bufdis sind das nicht nur junge Menschen, immerhin rund 7% der Aktiven fallen in das Alterssegment 51 – 65 Jahre.

20.01.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Umweltforum SPD Baden-Württemberg, Sa. 4. Februar, 10:00 Uhr

Die letzte Novellierung des Klimaschutzgesetzes sieht das Ziel mindestens 2% der Landesfläche für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen und/oder Windkraftanlagen vor. In den Regionalverbänden laufen die Planungen hierzu auf Hochtouren. Expertinnen und Experten waren in der Vorbereitung des Klimaschutzgesetzes der Auffassung, dass diese Zielmarke wohl nicht reichen wird. Um möglichst viel Fläche zu generieren, wurde das Landesplanungsgesetz geändert. Nun sollen auch regionale Grünzüge für die Windkraft- und Freiflächen-PV geöffnet werden.

Ob diese Maßnahmen ausreichend und umsetzbar sind, wollen wir diskutieren.

Es werden einen Imput geben:

  •     Sylvia Pilarsky-Grosch, Vorsitzende BUND Landesverband Baden-Württemberg: „Reicht das Flächenziel von mindestens 2% aus?“
  •     Prof. Dr. Gerd Hager, Institut für Regionalwissenschaft, Karlsruhe, Direktor des Regionalverbandes Mittler Oberrhein a.D.: „Herausforderungen der Regionalverbände zum Erreichen des Flächenziels“
  •     Luca Bonifer, Dialogforum Energiewende und Naturschutz: „Naturverträgliche Umsetzung der Energiewende“

Für uns in Berlin

Unser Abgeordneter im Bundestag:
Takis Mehmet Ali

   

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13.02.2023, 19:00 Uhr
öffentlich
Digitaler Kreisstammtisch
Zoom

14.02.2023, 19:00 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Kaiserstuhl – Tuniberg – March
Wirtshaus Perron, Bahnhofsstraße 4, Breisach

15.02.2023, 20:00 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Breisgau
“Zum Bären“ in Norsingen, Bundes­straße 30.

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