Unser Ortsverein SPD Markgräflerland heißt Sie herzlich Willkommen.

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Homepage und freuen uns über Ihr Interesse an unserem Ortsverein  SPD Markgräflerland, welcher grob die Gemeinden Auggen, Badenweiler, Müllheim und Neuenburg umfasst. Auf unserer Seite möchten wir Sie über unsere kommunale Arbeit genauso informieren, wie auch über die Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Sie finden hier aktuelle Termine zu Veranstaltungen und Informationen zu unserer Arbeit vor Ort. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie möchten sich gerne einbringen? Wir freuen uns über Ihre Nachricht ... gerne hier über unser Kontaktformular oder auch über unsere Facebookseite.

Mit herzlichen Grüßen
Hartmut Hitschler
1. Vorsitzender OV Markgräflerland

 

18.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für unsere Grundwerte und unsere Demokratie einstehen

 

Ihre erneute Kandidatur im Wahlkreis Breisgau bei der Landtagswahl 2021 hat Birte Könnecke, SPD-Vorsitzende im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, unter großem Beifall beim traditionellen Neujahrsempfang der Sozialdemokraten im Hofgut Himmelreich bekanntgegeben. 2016 war sie auf dem dritten Platz gelandet.

14.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Evelyne Gebhardt: "Von der Wirtschafts- zur Bürger-Union"

 

Evelyne Gebhardt (SPD-MdEP) plädiert beim Neujahrsempfang für ein Europa, in dem die Menschen und nicht die Banken und Konzerne im Mittelpunkt stehen.

Einmal mehr willkommenen Anlass, jenseits des Weltgetriebes in nahezu familiärer Atmosphäre innezuhalten, Rück- und Vorschau zu halten und sich des eigenen Wünschens und Wollens zu versichern, bot der Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Hofgut Himmelreich. Ein leidenschaftliches Plädoyer dafür, weiter engagiert am Haus Europa zu bauen, an einem Europa der Bürgerinnen und Bürger, des Friedens, der Gerechtigkeit und der Solidarität hielt die sozialdemokratische Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Schwäbisch Hall. Sie begrüßte es, dass alle Befürchtungen, der Brexit könne zu einem Domino-Effekt führen, sich nicht bewahrheitet haben.

12.01.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD: Leidtragende sind die Behinderten

 

Die Betroffenen sind verunsichert: Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes fehlt es an Geld und Personal.

Menschen mit Behinderung sollen ein selbstbestimmtes Leben führen können.  Das wurde im Koalitionsvertrag von 2013 festgelegt und Ende 2016 gesetzlich verankert. Behindertenrechte sind Menschenrechte, lautet die Position der Sozialdemokraten. Bei der praktischen Umsetzung aber dessen, was in der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt ist, nämlich eine vollumfängliche Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gemeinschaft, hakt es.

08.01.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus Klimanotstand wird Klimaschutzoffensive

 

Im Herbst haben wir einen Antrag in den Kreistag des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald eingebracht, mit dem wir den Klimanotstand ausrufen wollten. Sehr viel von dem, was wir beantragt haben, ist in einen Kompromissvorschlag übernommen worden, der von fast allen Fraktionen mitgetragen wurde. Darüber freuen wir uns sehr. Mehr dazu von Kreisrat Oswald Prucker ...

03.01.2020 in Allgemein

Keine Teilhabe unter Grün-Schwarz!

 

Bei den Haushaltsberatungen im Kreis war eines der großen Themen das Bundesteilhabegesetz. Für die Betroffenen sind viele sinnvolle und wichtige Änderungen verabschiedet worden, die einiges an Geld kosten werden. Leider weigert sich die Grün-schwarze Landesregierung, einen auch nur annähernd realistischen Betrag dafür bereitzustellen, so dass wieder einmal die Kreise und Kommunen, und damit schlußendlich die Menschen vor Ort, finanziell im Regen stehen gelassen werden.

 

Diesem Thema wollen wir uns am 9. Januar 2020 um 19 Uhr mit einer Podiumsdiskussion in Müllheim widmen.

 

19.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Ist dieser Haushalt eher Brot oder Kuchen?"

 

In seiner Haushaltrede übt unser Fraktionsvorsitzender starke Kritik am Haushalt und erklärt, warum er in der Fraktion mehrheitlich abgelehnt wird. Ein zentraler Aspekt dabei ist die von Verwaltung und der Mehrheit des Gremiums gezeigte Ablehnung des Sozialtickets.

19.12.2019 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

 

In dieser Woche haben wir den Staatshaushalt 2020/21 im Landtag von Baden-Württemberg beschlossen. Dem Beschluss gingen drei Tage intensiver Beratung in der vergangenen Woche voraus, bei der nicht nur Sitzfleisch, sondern auch politische Argumentation gefragt waren. Damit ihr euch ein Bild von den Schwerpunkten der SPD-Landtagsfraktion machen könnt, berichte ich über die Diskussion der Einzelpläne, wobei hier nur noch die politisch herausragenden Anträge abgestimmt wurden:

18.12.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Leerstand in der Fehrenbachallee 52 – Gabi Rolland: „Das Land muss endlich die Zügel in die Hand nehmen"

 

Beim Land besteht weiterhin Unklarheit darüber, wie das Gebäude in der Fehrenbachallee 52 künftig genutzt werden soll. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (16/7289) der Freiburger SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland hervor.  Diese fordert nun eine schnelle Entscheidung zur weiteren Verwendung des Gebäudes.

15.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 41 ist online

 

Hier kommt die optimale Lektüre für die Weihnachtszeit: Unser zwölfter und letzter Mitgliederbrief für das Jahr 2019. Weil ja über die Feiertage mehr Zeit zum Lesen ist, ist er auch wieder etwas dicker geworden. Es sollte also für jeden etwas dabei sein, denn es geht von der Kommunalpolitik bis zum Bund und vom Ortsverein bis zur Bundespartei.

09.12.2019 in Allgemein

Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

 


Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit

 

Unser Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Darum hat die SPD auf ihrem Parteitag einstimmig beschlossen, Hartz IV zu überwinden und ein Bürgergeld einzuführen. Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze für unseren Sozialstaat der Zukunft. Mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit mit einem Sozialstaat als Partner. Das steht für uns im Mittelpunkt.

Konkret heißt das:

  • Anerkennung von Lebensleistung: Wer lange gearbeitet hat, bekommt auch länger Arbeitslosengeld. Leistungsgerechtigkeit steht im Mittelpunkt.
  • Mehr Chancen in der Arbeitswelt: Mit dem Recht auf Weiterbildung sorgen wir dafür, dass wirtschaftliche Veränderungen keine Angst machen müssen.
  • Mehr Respekt durchs Bürgergeld: Wir setzen an die Stelle von Hartz IV ein neues Bürgergeld. Es ist aus der Perspektive der Menschen gedacht, die den Sozialstaat brauchen. So lange es Hartz IV noch gibt, sollen mögliche Sanktionen das Existenzminimum nicht mehr gefährden dürfen.
  • Kinder absichern: Kein Kind darf in einem reichen Land wie unserem in Armut aufwachsen. Darum schaffen wir eine neue Kindergrundsicherung. Für ein gutes und gesundes Aufwachsen, für beste Bildung und Chancen.
  • Wert der Arbeit stärken: Wir sichern den Wert der Arbeit – indem mehr Menschen von guten Tarifverträgen profitieren. Und durch einen deutlich höheren Mindestlohn.
  • Arbeit, die zum Leben passt: Wir bringen die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Höhe der Zeit: mit einem Recht auf Home-Office und Nichterreichbarkeit. Und mit einem persönlichen Zeitkonto für alle Beschäftigten.

09.12.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Alle können etwas tun

 

SPD-Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sprach in Staufen zum Klimaschutzpaket der Bundesregierung.

Jetzt sei Handeln angesagt, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einer Diskussionsveranstaltung in der Staufener Zunftscheune zum Klimapaket der Bundesregierung. Es dürfe nicht länger zugewartet werden, wie weltweit zunehmende Extremwetterereignisse zeigten. Das Engagement der Kommunen sei für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik unverzichtbar. Als herausragendes Beispiel nannte die Politikerin die bereits 12 Jahre alte Staufener Klimaschutz-Initiative.

07.12.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Einfallstor für Willkür

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ kritisiert den Bericht des Antisemitismus-Beauftragten des Landes.

Steht ein undifferenzierter Antisemitismus-Begriff nicht nur einer legitimen menschenrechtlich motivierten Kritik der aktuellen israelischen Siedlungspolitik im Wege, sondern auch seiner Wahrnehmung als eine Facette gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, die sich in Attacken auf jüdische Einrichtungen in Deutschland manifestiert? Bei seiner jüngsten Sitzung in Freiburg beklagte der Arbeitskreis „Christen in der SPD“  eben diese Unschärfe in der Definition von Antisemitismus.

05.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2020 (!)

 

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

29.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Haushalt mit frustrierenden Risiken

 

Der Haushaltsentwurf des Landratsamtes für unseren Landkreis steht auf tönernen Füßen und birgt Risiken. Das ist im wesentlichen die Schuld der Landesregierung. Warum, das führt unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke in dieser Pressemitteilung aus.

28.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag auf Sozialticket wieder eingereicht

 

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt: Die SPD Kreistagsfraktion hat auch dieses Jahr wieder die Einführung eines Sozialtickets für das Gebiet des Landkreises beantragt. Wir wollen einen Zuschuss zu einer einfachen Monatskarte analog zur Stadt Freiburg.

20.11.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Bis jetzt besticht unsere grün-schwarze Landesregierung in Sachen Klimaschutz eher durch Symbolpolitik"

 

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur heutigen Vorstellung der zehn Klima-Hausaufgaben für die Landesregierung von Seiten Fridays for Future:

„Die Initiatoren von Fridays for Future sowie auch die sie unterstützenden Wissenschaftler haben leider völlig recht, dass die bisher vorgelegten und beschlossenen Maßnahmen des Landes nicht ausreichen werden, um die Klimaziele zu erreichen und insbesondere auch bei der globalen Erderwärmung deutlich unter zwei Grad zu bleiben. Bis jetzt besticht unsere grün-schwarze Landesregierung in Sachen Klimaschutz eher durch Symbolpolitik als durch große und zielführende Leitplanken.

20.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Verkehrspolitik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

 

Auf ihrer diesjährigen Herbst Klausurtagung im Hochschwarzwald hat die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem alle Aspekte der Verkehrspolitik im Landkreis diskutiert.

18.11.2019 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

die Parlamentsarbeit ist aktuell geprägt von den Diskussionen um den Staatshaushalt. Neben diesem Schwerpunktthema befasst sich der heutige "Bericht aus Stuttgart" auch mit der Ablehnung der AfD-Kandidatin für das Parlamentarische Kontrollgremium. Darüber hinaus laden wir zu zwei Veranstaltungen ein.

17.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 40 ist online

 

Soeben ist die vierzigste Ausgabe unseres Mitgliederbriefes online gegangen. Kommunen, Kreis, Land und Bund - es sind wieder alle Ebenen der Politik dabei.

15.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landeshaushalt: Wir helfen gern!

 

Haushaltsberatungen in Stuttgart und auch bei uns im Landkreis. Wir aus dem Landkreis helfen natürlich gerne der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart …

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

 

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

 

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

11.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gegen das Vergessen: Das Blaue Haus in Breisach hält Geschichte lebendig

 

Das Blaue Haus in Breisach ist ein Ort des Erinnerns. Des Erinnerns an jüdisches Leben, das es dreimal in Breisach gab und das dreimal ausgelöscht wurde. Zuletzt – nach gut dreihundert Jahren – durch die Deportation der Breisacher Juden am 22. Oktober 1940. Es ist das Verdienst des Blauen Hauses und seines Fördervereins, dass er die Erinnerung an das Leben der Breisacher Juden am Leben hält und den Menschen ihre Namen gibt.

10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

 

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

 

04.11.2019 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Turbulente Zeiten für die deutsch-französische-Freundschaft? – Fachgespräch mit Dr. Nils Schmid am 20. November 2019

 
(© peterschreiber.media – stock.adobe.com)
 

56 Jahre nach der Unterzeichnung des ersten deutsch-französischen-Freundschaftsvertrags haben die beiden Nachbarn ihre Freundschaft im Januar 2019 bekräftigt. Mit dem Aachener Vertrag soll die Bindung auf internationaler wie lokaler Ebene vertieft werden. Der Vertrag fällt in eine Zeit der Unwägbarkeiten: Ob bei der wirtschaftlichen Ausrichtung, dem militärischen Engagement im Ausland oder bei der Vision für ein geeintes Europa – vieles unterscheidet die Nachbarn diesseits und jenseits des Rheins.

[03.11.2019]
Wähler, die Faschisten wählen, sind ….
[31.10.2019]
SPD-Breisach will eigene Verkehrsbehörde – zurecht!.
[30.10.2019]
Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen.
[30.10.2019]
Hört auf ....
[25.10.2019]
Grundsatzprogramm - Klimanotstand - Recycling.
[23.10.2019]
Gestaltungsmacht der Politik zurückgewinnen.
[22.10.2019]
Bauen statt Räumen: Landtagsabgeordnete Rolland fordert mehr bezahlbaren Wohnraum.
[21.10.2019]
Frauen sind immer noch benachteiligt.
[20.10.2019]
Mitgliederbrief Nr. 39 ist online.
[19.10.2019]
Vier Millionen Euro für die Kreisschulen.
[18.10.2019]
Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt.
[17.10.2019]
Gabi Rolland: „Hochschulen verlangen nichts Unbilliges. Daher muss auf breiter Front weiter Druck gemacht werden".
[17.10.2019]
Klimanotstand ausrufen.
[16.10.2019]
Wir wollen niemanden bestrafen.
[15.10.2019]
Artenschutz: Gegenentwurf öffnet Handlungsspielräume.
[07.10.2019]
U-Ausschuss Ludwigsburg: Fehleinschätzungen und Selbstherrlichkeit im Wissenschaftsministerium.
[04.10.2019]
„Da sind noch viele Baustellen offen“.
[03.10.2019]
Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners.
[03.10.2019]
Kernkraftwerk Neckarwestheim 2: Ein technisch überalterter maroder Atomdinosaurier.
[28.09.2019]
Mindeststandards bei der Unterbringung von Obdachlosen.
[27.09.2019]
Bericht aus Stuttgart.
[25.09.2019]
Mitgliederbrief Nr. 38 ist online.
[24.09.2019]
Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz.
[23.09.2019]
Gabi Rolland: „Um das Artensterben zu stoppen, muss deutlich mehr getan werden“.
[20.09.2019]
Wir wählen eine neue Spitze.

Kalender

22.01.2020, 19:30 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, Titisee-Neustadt

10.02.2020, 19:00 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach am Rhein

10.02.2020, 19:30 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Breisgau
Pizzeria Bella-Vita, Unterdorfstraße 44, 79238 Ehrenkirchen

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