14.05.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahrelanger Kampf der SPD Fraktion zur Schülerbeförderung ist erfolgreich

von Martin Löffler

Der Kreistag hat nach jahrelanger Debatte zur Mindestentfernung der Grundschüler in seiner Sitzung am 13.05. den längst überfälligen Satzungsbeschluss gefasst. Damit sorgt der beharrliche Einsatz der SPD Fraktion, unterstützt von den Fraktionen der Grünen, der FDP und am Ende auch von Teilen der CDU-Fraktionen für Gerechtigkeit und Entbürokratisierung. Nur die Freien Wähler wollten das nicht.

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25.04.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 93 erschienen

Heute gibt es die Aprilausgabe unseres Mitgliederbriefs bei dem sich einiges aber eben bei weitem nicht alles um die anstehenden Wahlen dreht.

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25.04.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Cannabis-Legalisierung: Viel Geschrei um nichts

von Yannik König

Seit Jahrzehnten kämpfen Jusos dafür, irgendwann die ganze SPD, nun ist sie endlich da: Die Cannabis-Legalisierung. Nun ja, Teillegalisierung. Unter großem, erbitterten Widerstand und unter größstmöglichem öffentlichem Aufschrei wurde hier eine Sache beschlossen, welche den Großteil der Bevölkerung gar nicht oder wenn überhaupt nur minimal tangieren wird. Fakten und Zahlen: egal, hier ging es irgendwann nur noch um Ideologien. Die Konservativen sehen dem Drogenmissbrauch durch zahllose Jugendliche nun Tür und Tor geöffnet, Cannabis-Konsumenten fühlen sich der Gleichstellung ihrer Droge mit dem Alkohol einen Schritt näher.

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22.04.2024 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Volksantrag "Ländle leben lassen" - Mit 53.000 Unterschriften zu weniger Flächen- und Bodenverbrauch?

Böden sind die Grundlage unseres Lebens und eine immer knapper werdende Ressource. Im Gegensatz zum Klimawandel steht der Zustand unserer Böden viel seltener im Fokus der Öffentlichkeit. Dabei erfüllt ein intakter Boden zahlreiche Funktionen: Er nimmt Regenwasser auf, reinigt es und stellt es in Form von Grundwasser für die Trinkwassergewinnung zur Verfügung.

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18.04.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Endlich tut sich was

von Oswald Prucker

Am Ende war entweder der Druck von allen Seiten zu groß oder die Zustände selbst für das weit entfernte Stuttgarter Verkehrsministerium einfach zu peinlich oder beides. Egal. In Sachen Ost-West-Verbindung der Breisgau-S-Bahn wurde bei der Sitzung des Zweckverbands jedenfalls erstaunliches verkündet.

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