Kritik an Schweizer Plänen: AKW Beznau wieder am Netz – Grenzwerterhöhung geplant

Nach über drei Jahren Stillstand darf einer der beiden Reaktoren im ältesten Atomkraftwerk der Welt, dem Schweizer AKW Beznau, wieder in Betrieb genommen werden. Diese Pläne stoßen auf vehemente Kritik der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland (Freiburg) und Rainer Stickelberger (Lörrach).

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Kommt jetzt die Grundsteuer C?

Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.

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Kreisdelegiertenkonferenz Löffingen

Unsere nächste KDK findet in Löffingen statt:

Kreisdelegiertenkonferenz
Samstag, 24. März 2018, 16 Uhr

Haus des Gastes
Fliederstraße 5
Löffingen-Dittishausen

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Abschalten!

Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:

Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.

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"Block 2 des Atomkraftwerks Fessenheim muss abgeschaltet bleiben"

Kein Verständnis hat die Freiburger SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland für die Entscheidung der französischen Atomaufsicht, ein Wiederhochfahren von Block 2 des Atomkraftwerks Fessenheim zu genehmigen. Seit 2016 steht Reaktor 2 wegen eines fehlerhaften Dampfgenerators still.

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