Bericht aus Stuttgart

Der parlamentarische Betrieb wurde mit der SPD-Fraktionsklausur in der vergangenen Woche in Bad Überkingen wieder fortgesetzt und ich will Euch kurz über unsere Diskussionen und Entscheidungen berichten:

weiterlesen

Mitgliederbrief Nr. 38 ist online

Kurz vor Ende des Monats erscheint heute wie gewohnt unser neuer Mitgliederbrief. Nach der Ferienzeit ist er uns wieder etwas länger geraten, dafür aber auch besonders spannend, wie wir finden.

weiterlesen

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

weiterlesen

Gabi Rolland: „Um das Artensterben zu stoppen, muss deutlich mehr getan werden“

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, äußert sich zum morgen startenden Volksbegehren Artenschutz - «Rettet die Bienen» in Baden-Württemberg: „Wir unterstützen das Volksbegehren nach wie vor im Grundsatz: Es müssen viel größere Anstrengungen unternommen werden, um den Artenschwund wie auch den Insektenrückgang zu stoppen.“

weiterlesen

Wir wählen eine neue Spitze

Die SPD sucht einen neuen Parteivorstand und dieses Mal entscheiden die Mitglieder. Dazu touren die Kandidierenden durch die Lande und damit auch auch nach Baden-Württemberg. Die Debatte in Filderstadt wurde live übertragen und das Video dazu gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landesverbandes:

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.