24.09.2023 in Aktuelles von Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Jusos BRH kritisieren SPD-Fraktion in Gundelfingen

Derzeit läuft in Gundelfingen eine intensive Diskussion zu einem Thema, welches die Gemeinde bereits lange verfolgt. Noch endet das Straßenbahnnetz der VAG in Freiburg an der Haltestelle Gundelfinger Straße an der Ortsgrenze. Seit Jahrzehnten gibt es Pläne, diese Strecke bis nach Gundelfingen hinein zu verlängern. Klingt angesichts des dringend nötigen Ausbaus des ÖPNV richtig gut? Finden wir auch. Leider gibt es zahlreiche Gegner, darunter auch die dortige SPD-Fraktion im Gemeinderat.

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21.09.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 86 erschienen

von Oswald Prucker

Heute ist die September-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen und wir haben so einiges zu besprechen. Nicht alles davon ist erfreulich.

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Patrick Rapp offen für Zusammenarbeit mit AfD

von SPD Kreisvorstand

Mit großem Entsetzen und zutiefst besorgt haben wir als SPD Kreisvorstand die Aussagen von Herrn Rapp im Artikel der Badischen Zeitung "Rapp bei CDU Löffingen: "Müssen den Menschen zeigen, wo wir hinwollen" vom 18. September zur Kenntnis genommen.

Wir haben dazu die folgende Pressemitteilung an die Badische Zeitung weitergegeben.

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17.09.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landrat bereits ausgeklüngelt

von Birte Könnecke und Oswald Prucker

Am 18. Dezember wird ein neuer Landrat gewählt (nein, da braucht man nicht zu gendern). Dies sollte eigentlich ein demokratischer Vorgang sein, bei dem sich mehrere Bewerber:innen dem Kreistag vorstellen, und versuchen, mit Inhalten, Konzepten und Persönlichkeit zu überzeugen.

Erstaunlicherweise hat dies wohl schon stattgefunden.

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Gabi Rolland als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt

Auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Münsingen fand zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode die Neuwahl der Fraktionsspitze statt. Dabei wurden die amtierenden Mitglieder des Gremiums allesamt wiedergewählt. Die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wurde dabei in der Funktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.

Gabi Rolland freut sich über das erneut ausgesprochene Vertrauen ihrer Fraktionskolleginnen und -kollegen und verspricht, dass sich die SPD-Fraktion weiter geschlossen dafür einsetzen werde, das Land sicher in die Zukunft zu führen. Die Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung kritisiert Rolland scharf: „Wir werden von einer Stillstandskoalition regiert. Grüne und CDU glänzen mit Uneinigkeit und Nichtstun, statt zu gestalten. Ob bei der Verkehrswende, dem Ausbau der erneuerbaren Energien, der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald oder der Anstellung von dringend benötigten Lehrkräften an den Schulen – Baden-Württemberg kommt nicht voran. Das muss sich ändern.“

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