08.09.2023 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

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31.08.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Weiter 9 Triebzüge auf Ost-West-Achse defekt – Probleme mit Radsätzen häufen sich bei Breisgau-S-Bahn

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert mangelndes Krisenmanagement

Seit einigen Monaten klagen Zugreisende, Fahrgastbeirat und ZRF über die hohen Ausfallquoten bei den Zugwagen auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn. Häufig fahren Züge mit reduziertem Platzangebot, besonders im Pendel- und Schülerverkehr, wo die Bahnen ohnehin stark ausgelastet sind. Seit Dezember wurde die vertraglich vereinbarte Platzkapazität nur zu 75 Prozent erreicht –Tendenz sinkend. Besserung ist nicht in Sicht. Das hat eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland ergeben.
 
Stand Monatsmitte stehen 9 von 26 Triebzügen nicht zur Verfügung. Als Grund gibt das Verkehrsministerium grundsätzliche Probleme mit dem Verschleiß bei den Radsätzen der BR 1440 an. Hier kommt es gehäuft zu Spanbildungen in den Radsatzlagerdeckeln, wodurch die Radsätze nicht die vorgegebene Laufleistung erreichen. Die Züge müssen dadurch häufiger als geplant in die Reparatur. Ähnliche Probleme haben auch die Züge der Schwarzwaldbahn, wodurch es zu erheblichen Engpässen in den Werkstätten kommt
 
Gabi Rolland kritisiert die ausbleibende Perspektive für eine zeitnahe Beseitigung der Mängel: „Seit Ende letzten Jahrs häufen sich die Probleme mit den Zügen auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn. Eine Lösung hat das Verkehrsministerium bisher nicht gefunden. Der aktuelle Plan beschränkt sich weiterhin auf eine Instandsetzung der anfälligen BR 1440. Bis wann dort aber die Probleme mit den Radsätzen beseitigt sind, lässt das Verkehrsministerium offen. Bei den überlasteten Werkstätten und dem Mangel an Material ist hier zu befürchten, dass die Einschränkungen auf der Ost-West-Achse noch lange anhalten. Dass die Anzahl der defekten Züge eher zunimmt, wirft ein schlechtes Licht auf das Krisenmanagement.“
 
Für Rolland sind die Probleme bei der Ost-West-Achse symptomatisch für das Bahn-Netz in der Region: „An vielen Stellen ist das System auf Kante genäht. Sowohl bei Material als auch bei Personal fehlt es an ausreichenden Puffern. Den Schaden haben die Fahrgäste, die unter den andauernden Einschränkungen zu leiden haben. So kann die Verkehrswende nicht gelingen.“
 

30.08.2023 in Europa von Jusos Breisgau-Hochschwarzwald

Offener Brief zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) and René Repasi

Am 8. Juni hat sich der Rat der Innenminister*innen der EU auf eine gemeinsame Position zur Reform des gemeinsamen Europäischen Asylsystems geeinigt.
Als Juso-Kreisverbände aus Baden-Württemberg sind wir der Meinung: Die Reform darf unter keinen Umständen in dieser Fassung verabschiedet werden!
Dazu haben wir einen offenen Brief an René Repasi verfasst.

Die Reform ist weder mit sozialdemokratischen Grundwerten noch mit dem Gebot von Humanität gegenüber Schutzsuchenden vereinbar.
Sie stellt eine Abkehr von menschen-rechtlichen Standards dar und ist weder praktikabel, noch trägt sie zu einer nachhaltigen Lösung bei.
Stattdessen steht sie für ein Europa der Abschottung und der Zäune. 

28.08.2023 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Forschungsnachwuchs ohne Förderung

SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und Gabi Rolland kritisieren fehlende Unterstützung  für die Tourismusforschung im Land

Der Tourismus in Baden-Württemberg erholt sich langsam wieder. Dennoch stehen Gast- und Hotelleriegewerbe auch weiterhin vor Hürden, die nur mit fortschreitenden Innovationen zu meistern sind. Bei der Entwicklung innovativer und neuer Konzepte spielen auch Hochschulen und Universitäten als Ideenschmieden eine wesentliche Rolle. Das schien auch die Landesregierung erkannt zu haben, als sie während der Pandemie das „Brückenprogramm Tourismus“ ausschrieb. Dieses sollte neue Geschäftsfelder unter Pandemiebedingungen erschließen und den Neustart gestalten. Dazu gehörten auch Projekte zur Entwicklung neuer Angebotsformate, digitale und interaktive Reisen für Menschen mit Sinneseinschränkungen, oder auch die Entwicklung neuer Marketingstrategien für Kommunen und Verbände.

Doch was ist auf dem Programm geworden? Und inwiefern wird die Tourismusforschung und neuer Nachwuchs in diesem Bereich auch heute noch gefördert? Das haben der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans-Peter Storz und die hochschulpolitische Sprecherin, Gabi Rolland, bei der Landesregierung erfragt. Der Antrag war als Reaktion auf ein Gespräch mit Vertretern und Vertreterinnen von Hochschulen entstanden, die von einem Fördermangel im Bereich der Tourismusforschung an Universitäten berichtet hatten.

24.08.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 85 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Man könnte ja meinen, im August ist nix los, aber weit gefehlt! Andreas Stoch war in Gottenheim und Rolf Mützenich war in Badenweiler und auch sonst haben wir mächtig viele Themen für Ausgabe 85 unseres Mitgliederbriefs.

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