Unser Ortsverein SPD Markgräflerland heißt Sie herzlich Willkommen.

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Homepage und freuen uns über Ihr Interesse an unserem Ortsverein  SPD Markgräflerland, welcher grob die Gemeinden Auggen, Badenweiler, Müllheim und Neuenburg umfasst. Auf unserer Seite möchten wir Sie über unsere kommunale Arbeit genauso informieren, wie auch über die Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Sie finden hier aktuelle Termine zu Veranstaltungen und Informationen zu unserer Arbeit vor Ort. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie möchten sich gerne einbringen? Wir freuen uns über Ihre Nachricht ... gerne hier über unser Kontaktformular oder auch über unsere Facebookseite.

Mit herzlichen Grüßen
Hartmut Hitschler
1. Vorsitzender OV Markgräflerland

 

14.09.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Raphael Fechler - unser Bürgermeisterkandidat für Müllheim

 

Raphael Fechler, unser Bürgermeisterkandidat für Müllheim!
Hier geht es zu seiner Internetseite.
Auf Facebook ist er hier zu finden.
Und hier der Link zu Instagram.

In Müllheim finden im Oktober Bürgermeisterwahlen statt. Wie ihr der Presse entnehmen konntet, treten gleich zwei Genossen an. Wir möchten kurz erklären, wie es dazu kam:
Da es sich abzeichnete, dass die amtierende Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich nicht wieder antreten würde, hat sich der Ortsverein, allen voran der OV-Vorsitzende Hartmut Hitschler, bereits frühzeitig mit der Landes-SPD und der SGK auf die Suche nach einem geeigneten Kandidaten für Müllheim gemacht. 
Bereits im Mai gab es erste Vorgespräche mit Raphael Fechler und nachdem er sich im Ortsverein, im Kreisvorstand und bei den Müllheimer Stadtratsfraktionen vorgestellt und überall einen hervorragenden Eindruck hinterlassen hat, haben wir ihm unsere Unterstützung für seine überparteiliche Kandidatur zugesagt. 
Dass kurz darauf auch Martin Löffler seinen Hut in den Ring warf, ist natürlich etwas schwierig, steht ihm aber selbstverständlich zu. Er tritt als unabhängiger Kandidat an, was sein gutes Recht ist. Aber als Partei können wir natürlich nur einen Kandidaten unterstützen und da stehen wir zu dem von uns nominierten, den wir euch hier kurz vorstellen möchten.
Raphael Fechler kommt aus Karlsruhe, ist 50 Jahre alt, in einer festen Beziehung und hat 4 Kinder. Neben seiner Erfahrung als Stadt-und Regionalrat bringt er eine langjährige Verwaltungserfahrung als Arzt im Bereich der medizinischen Verwaltung mit. Bürgernähe und Kommunikationsfähigkeit hält er für entscheidende Elemente in der Kommunalpolitik. Diese haben sein bisheriges politisches Wirken in verschiedenen politischen Ämtern – u.a. als Vorsitzender des Bürgervereins KarlsruheNordweststadt und im Gemeinderat – entscheidend geprägt. Seit frühester Kindheit hat er einen Bezug zum Markgräflerland und sich daher ganz bewusst für Müllheim entschieden.
Seit 2014 ist er Mitglied in der SPD, wo er unter anderem im Landtagswahlkampf als Zweitkandidat für Meri Uhlig angetreten ist. Er ist ein engagierter, verlässlicher und sympathischer Mensch, dessen große Stärke seine Besonnenheit ist. Er hört den Menschen zu und wäre ein großer Gewinn für Müllheim und unsere Region.
 

22.10.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Bauen statt Räumen: Landtagsabgeordnete Rolland fordert mehr bezahlbaren Wohnraum

 

„Es ein Armutszeugnis der Landesregierung, dass seit über einem Jahr nichts gemacht wird“, beurteilt die Freiburger SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland den Leerstand des ehemaligen Polizeigebäudes in der Fehrenbachallee 52. Am gestrigen Nachmittag wurde das Gebäude, das am Abend zuvor von mehreren Personen besetzt worden war, von der Polizei geräumt.

21.10.2019 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Frauen sind immer noch benachteiligt

 

Der Arbeitskreis „Christen in der SPD“ erörterte das Thema „Gleichberechtigung der Frau“.

Erst 1919 war das erreicht, wofür Frauen seit Mitte des 19. Jahrhundert gekämpft hatten, nämlich wählen zu dürfen. Ihr Recht auf Bildung, Privateigentum und Erwerbsarbeit war noch vor der Wende zum 20. Jahrhundert erstritten worden. Nach dem Zweiten Weltkrieg ganz grundsätzlich in Frage gestellt wurde die Rollenverteilung von Mann und Frau. Nachholbedarf bei der Gleichstellung der Frau gibt es gleichwohl noch heute. Es sei nötig, in diesem Bemühen nicht nachzulassen, sagte in der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises „Christen in der SPD“ Pfarrerin Adelheid Binder, die zur Vertiefung dieses Themas die Frauenbeauftragte der Stadt Freiburg, Simone Thomas, eingeladen hatte.

20.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 39 ist online

 

Der Oktober neigt sich langsam dem Ende zu und da wird es Zeit für unseren Mitgliederbrief. Er ist wieder sehr lange geworden und vollgepackt mit vielen Themen. Genau das Richtige zum Schmökern an dunklen Herbstabenden.

19.10.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen

 

Den Digitalpakt Schule hat die SPD-Bundestagsfraktion gegen teils erbitterten Widerstand der Union in der Groko und später dann der Länder im Bundesrat durchgesetzt. Allen voran war  Ministerpräsident Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung strikt dagegen, dass der Bund die die digitale Bildung in den Schulen fördert. Sie beharrten lange darauf, dass Bildungspolitik reine Ländersache ist.

18.10.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt

 

Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.

17.10.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Hochschulen verlangen nichts Unbilliges. Daher muss auf breiter Front weiter Druck gemacht werden"

 

Gabi Rolland, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zur heutigen Studierendendemonstration anlässlich der Verhandlungen zum neuen Hochschulfinanzierungsvertrag (HoFV):

„Die Unterfinanzierung unserer Hochschulen ist Fakt und unbestritten. Die Studierenden haben heute auf ihrer Demonstration deutlich gemacht, dass sie dieser Misere nicht länger tatenlos zuschauen wollen. Und die Rektoren aller Hochschularten sowie auch zahlreiche Verbände stehen an ihrer Seite. Die geltend gemachten Forderungen für einen neuen Hochschulfinanzierungsvertrag wurden ja selbst von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer prinzipiell als berechtigt eingestuft.

17.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimanotstand ausrufen

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl unsere Jusos, wie auch die Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt.

16.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wollen niemanden bestrafen

 

SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter plädiert dafür, den Klimaschutz sozial zu gestalten. Die Kritik, dass mit dem Ziel einer Treibhausgas-Neutralität bis 2050 das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung aufgeweicht werde, teilt Rita Schwarzelühr-Sutter nicht. Hier gehe es um Gestaltungsspielräume, stellte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium am Tag nach der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes durch das Bundeskabinett fest. Bei einer Veranstaltung in der Söldener Salenberg-Halle sprach sie zum Thema ,,Klimaschutz sozial gestalten''.

15.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Artenschutz: Gegenentwurf öffnet Handlungsspielräume

 

Den Artenschutz weiterbringen, aber auch der kleinbäuerlichen Landwirtschaft Entwicklungsperspektiven bieten: das ist das Anliegen des Anfang Oktober im Landtag eingereichten Volksantrages des Badischen Landwirtschaftliche Hauptverbandes (BLHV), Landesbauernverbandes, Badischen Weinbauverbandes und Landesverbandes Erwerbsobstbau. Es handelt sich dabei um einen Gegenentwurf zum Volksbegehren „Pro Biene“, der nach Meinung der Landwirte und Winzer mit seinen Maximalforderungen den existenziellen Bedürfnissen der Bauern nicht gerecht wird.

07.10.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

U-Ausschuss Ludwigsburg: Fehleinschätzungen und Selbstherrlichkeit im Wissenschaftsministerium

 

Gabi Rolland, Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Zulagen Ludwigsburg, fasst die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses ‚Zulagen Ludwigsburg‘ wie folgt zusammen:

04.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Da sind noch viele Baustellen offen“

 

Die Gleichstellung von Frauen und Männern in Partei und Gesellschaft ist seit August Bebel ein stetes Anliegen der deutschen Sozialdemokratie. Sich diesem Ziel verpflichtet hat sich jetzt eine Initiative junger Frauen bei einem Treffen in Bad Krozingen. Anknüpfend an die Arbeit älterer Vorgängerinnen, die schon vor Jahren und Jahrzehnten mehr oder weniger erfolgreich in diesem Felde tätig waren, gründeten sie jetzt eine kreisweite Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF).

03.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

 

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

28.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mindeststandards bei der Unterbringung von Obdachlosen

 

Zum anstehenden Landesparteitag in Heidenheim haben wir einen Antrag an die Landtagsfraktion eingebracht, der Mindeststandards für die Unterbringung von Obdachlosen zum Ziel hat und eine bessere Betreuung dieses Menschen fordert.

27.09.2019 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

 

Der parlamentarische Betrieb wurde mit der SPD-Fraktionsklausur in der vergangenen Woche in Bad Überkingen wieder fortgesetzt und ich will Euch kurz über unsere Diskussionen und Entscheidungen berichten:

25.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 38 ist online

 

Kurz vor Ende des Monats erscheint heute wie gewohnt unser neuer Mitgliederbrief. Nach der Ferienzeit ist er uns wieder etwas länger geraten, dafür aber auch besonders spannend, wie wir finden.

24.09.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

 

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

23.09.2019 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Um das Artensterben zu stoppen, muss deutlich mehr getan werden“

 

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, äußert sich zum morgen startenden Volksbegehren Artenschutz - «Rettet die Bienen» in Baden-Württemberg: „Wir unterstützen das Volksbegehren nach wie vor im Grundsatz: Es müssen viel größere Anstrengungen unternommen werden, um den Artenschwund wie auch den Insektenrückgang zu stoppen.“

20.09.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wählen eine neue Spitze

 

Die SPD sucht einen neuen Parteivorstand und dieses Mal entscheiden die Mitglieder. Dazu touren die Kandidierenden durch die Lande und damit auch auch nach Baden-Württemberg. Die Debatte in Filderstadt wurde live übertragen und das Video dazu gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landesverbandes:

18.09.2019 in Allgemein

Mitgliederversammlung 17.09.19 und Vorstellung unseres Bürgermeisterkandidaten Dr. Raphael Fechler

 

Bürgermeisterkandidat Raphael Fechler stellt sich in der Hauptversammlung der SPD-Markgräflerland vor.

 

MÜLLHEIM/MARKGRÄFLERLAND. Personelle Veränderungen im Vorstand sowie die Vorstellung des „eigenen“ Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13. Oktober in Müllheim standen im Mittelpunkt der jüngsten Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Markgräflerland im Clubheim der Spielvereinigung Alemannia 08 am Dienstag.
 

Raphael Fechler (50) aus Karlsruhe ist SPD-Mitglied, tritt in Müllheim aber als unabhängiger Kandidat zur Wahl an. Gegenüber den Parteigliederungen erklärte er schon sehr früh in diesem Jahr, dass er sich bewerben wolle und fand denn auch nach eingehenden Sondierungsgesprächen die einmütige Unterstützung von SPD-Ortsverein und -Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald.
 

Der promovierter Mediziner und Absolvent eines Betriebswirtschaftsstudiums wies bei seiner Vorstellung darauf hin, dass er über ausreichend Erfahrung in Verwaltungsangelegenheiten und bei kommunalpolitischen Abläufen verfüge: als langjähriger ärztlicher Gutacher beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung in Baden-Württemberg, als Regionalrat im Regionalverband Mittlerer Oberrhein, als Stadtrat in Karlsruhe und als Vorsitzender beziehungsweise späterer Beisitzer der Bürgergemeinschaft im Karlsruher Stadtteil Nordweststadt (seit 2011), darüber hinaus als Aufsichtsrat in der Karlsruher Tourismus GmbH und bei der Volkswohnung GmbH (beides seit 2014).
 

Bei der Darstellung seiner Ziele betonte Raphael Fechler, dass es ihm bei der Stadtentwicklung entscheidend darauf ankomme, wirtschaftliche, soziale, kulturelle, schulische, verkehrliche, klimatische und ökologische Belange in einem Zusammenhang zu sehen und danach die Gemeinde mit ihren „Chancen und reichen Potenzialen“ gemeinsam, sprich über Parteigrenzen hinweg und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, in transparenter Art und Weise weiter auszugestalten.
 

Die Ausführungen des Kandidaten - Vater von vier Kindern, in einer festen Beziehung lebend, katholisch - fanden in der Versammlung viel Anklang. Als er erklärte, dass er einmal Angefangenes schon immer zu Ende geführt habe, wurde ihm Beifall gezollt.
 

Zu Neuwahlen veranlasst sah sich der SPD-Ortsverein durch persönlich bedingte Veränderungen im Leben zweier Funktionsträger. Der bisherige Pressereferent Takis Mehmet Ali ist durch seine Promotion und starke berufliche Verpflichtungen in einer Führungsposition so stark beansprucht, dass er um Entbindung von seinem Amt bat. Einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt wurde Bernd Michaelis. Ali bleibt Schriftführer.

Dr. Ulrich Menny, der dem Müllheimer Gemeinderat bis zur Kommunalwahl in diesem Jahr über 30 Jahre angehörte, übernimmt bis zu den voraussichtlich im Januar kommenden Jahres stattfindenden Neuwahlen das Amt des Stellvertretenden SPD-Ortsvereinsvorsitzenden. Dies, nachdem Philipp Lang wegen beruflich bedingten Umzugs 2017 aus dem Müllheimer Stadtrat und auch dem Ortsverband der Partei ausgetreten war.
 

Bernd Michaelis
Pressereferent SPD Markgräflerland

16.09.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Pro Biene. Ein Volksbegehren erregt die Gemüter

 

Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.

14.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Feuchtfröhliches“ Sommerfest in Bad Krozingen

 

Ja, die Überschrift passt, wenn auch anders als üblicherweise gemeint. Der Begriff „feuchtfröhlich“ hat nämlich bei unserem diesjährigen Sommerfest eine ganz neue Bedeutung erlangt. „Feucht“ war‘s, denn wir haben uns dieses Jahr so ziemlich den einzigen wirklichen Regentag des Sommers ausgesucht. Die Stimmung haben wir uns aber nicht vermiesen lassen, wir waren eigentlich „fröhlich“ wie immer und trotz des wirklich schauderlichen Wetters kamen doch so einige Leute zum Fest unter dem Dach hinter der Kurparkbühne in Bad Krozingen.

09.09.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unser digitaler Wahlhelfer zur Vorsitzendenwahl

 

Ein großes Kandidatenfeld haben wir da für die Wahl unserer neuen Vorsitzenden. Da kann man schon mal den Überblick verlieren. Deshalb haben wir ein kleines Spreadsheet als Wahlhelfer gebaut, das bei der Entscheidungsfindung helfen kann.

28.08.2019 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Rolland: „Bei Bekämpfung der Tigermücke müssen die Anstrengungen intensiviert werden.“

 

In den Jahren von 2015 bis 2018 hat sich die Tigermücke am Oberrhein und darüber hinaus etabliert. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf einen Antrag (DS 16/6707) der umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, hervor. Diese fordert nun eine verstärkte Sensibilisierung und nachhaltige Finanzierung.

27.08.2019 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

„Bildungsoffensive für die digitalisierte Wissensgesellschaft gibt es nicht zum Nulltarif“

 

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD im Landtag, Gabi Rolland, äußert sich zu den Forderungen von Universitäten und Hochschulen für die Neuauflage des Hochschulfinanzierungsvertrages wie folgt:

[25.08.2019]
Mitgliederbrief Nr. 37 ist online.
[15.08.2019]
Trauerspiel LTE-Abdeckung.
[13.08.2019]
Warum wird das Landratsamt umstrukturiert?.
[08.08.2019]
Bürgerdialog "Klimaschutz jetzt!" mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
[05.08.2019]
„Rassismus unterm bürgerlichen Mäntelchen“.
[30.07.2019]
Konkrete Projekte für den ländlichen Raum.
[30.07.2019]
Einladung zum Sommerprogramm 2019.
[29.07.2019]
„Persönliche Abfallbilanz des Umweltministers seit 2011 fällt alles andere als rosig aus“.
[25.07.2019]
Hoher Besuch im NABU-Wildbienen-Lehrgarten am Tuniberg.
[24.07.2019]
Mitgliederbrief Nr. 36 ist online.
[24.07.2019]
Jusos fordern Ausrufung des Klimanotstandes.
[22.07.2019]
Konstituierende Kreistagssitzung.
[19.07.2019]
Eine Operation am offenen Herzen.
[19.07.2019]
Vier baden-württembergische Universitäten mit Exzellenztitel ausgezeichnet.
[07.07.2019]
Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens.
[05.07.2019]
Bericht aus Stuttgart.
[04.07.2019]
Tragfähigkeit einer SPD-Doppelspitze muss sich erweisen.
[01.07.2019]
Gabi Rolland fordert Gebührenfreiheit und Fachkräfteoffensive für Kitas.
[29.06.2019]
Wir machen den Kreis fit!.
[29.06.2019]
Mitgliederbrief Nr. 35 ist online.
[14.06.2019]
ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran.
[04.06.2019]
Umfrage: Wie soll es in der Parteispitze und Fraktion weitergehen?.
[29.05.2019]
SPD zieht mit neun Räten in den Kreistag.
[23.05.2019]
Mitgliederbrief Nr. 34 ist online.
[17.05.2019]
Die SPD ist besser als ihr Ruf.

Kalender

23.10.2019, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
Regio-Stammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus Titisee Neustadt

26.10.2019 - 27.09.2019
nicht öffentlich
Klausur des Kreisvorstandes
Hinterzarten

11.11.2019, 19:00 Uhr
öffentlich
Kreisstammtisch Kaiserstuhl-Tuniberg-March
Elsässer Hof, Gutgesellentorplatz 6, 79206 Breisach am Rhein

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