Unser Ortsverein SPD Markgräflerland heißt Sie herzlich Willkommen.

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Homepage und freuen uns über Ihr Interesse an unserem Ortsverein  SPD Markgräflerland, welcher grob die Gemeinden Auggen, Badenweiler, Müllheim und Neuenburg umfasst. Auf unserer Seite möchten wir Sie über unsere kommunale Arbeit genauso informieren, wie auch über die Kreis-, Landes- und Bundespolitik. Sie finden hier aktuelle Termine zu Veranstaltungen und Informationen zu unserer Arbeit vor Ort. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie möchten sich gerne einbringen? Wir freuen uns über Ihre Nachricht ... gerne hier über unser Kontaktformular oder auch über unsere Facebookseite.

Mit herzlichen Grüßen
Hartmut Hitschler
1. Vorsitzender OV Markgräflerland

 

24.01.2024 in Topartikel Aktuelles

Kundgebung am 02.02.2024 für Demokratie

DIESER AUFRUF IST BUNT
DU KANNST FARBE BEKENNEN

Demokratie JA – AFD nein
kein Platz für rechts in Müllheim und anderswo
Freitag 2.2.24 ab 18.00 Uhr Markgräfler Platz Müllheim

Redner Martin Löffler, Bürgermeister Müllheim
Hartmut Hitschler, SPD Ortsverband MGL
Heinz Stauffer, Sprecher Erinnerungskultur e. V.
Hans Richter, Vorsitzender Generationen Netz Müllheim e. V.

Veranstalter SPD, Generationen Netz Müllheim e. V., Erinnerungskultur e. V., Zuflucht Müllheim e. V., Bündnis 90 Die Grünen, CDU, Freie Wähler Gemeinschaft e. V., DGB Kreisverband, evangelische und katholische Kirchengemeinde Müllheim

21.02.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Einstellung des Zugverkehrs zwischen Titisee und Seebrugg

ZUMELDUNG zu „Dreiseenbahn: Ersatzbusse zwischen Titisee und Seebrugg“, Presseinformation DB, 21.2.2024 (https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-stuttgart-de/aktuell/presseinformationen/Dreiseenbahn-Ersatzbusse-zwischen-Titisee-und-Seebrugg--12701084)


SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland kritisiert die angekündigte Einstellung des Zugverkehrs zwischen Titisee und Seebrugg: „Die Pendlerinnen und Pendler im Schwarzwald müssen nun die Versäumnisse der Landesregierung und der Deutschen Bahn ausbaden. Seit einem Jahr sind die Probleme mit den Triebzügen bei der Breisgau-S-Bahn bekannt. Statt schnelle Lösungen zu finden, nehmen die Einschränkungen für die Fahrgäste immer mehr zu. Dass jetzt die Zugverbindung zwischen Titisee und Seebrugg wochentags bis Ende März gestrichen werden soll, ist ein Armutszeugnis. Das bisherige Krisenmanagement ist gescheitert.“

20.02.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Thermische Behandlung von giftigem Straßenbauschutt: Neue Anlagen in Baden-Württemberg geplant

Unter Deutschlands Straßen liegen hunderte Millionen Tonnen giftiger Materialien. Bis in die 80er Jahre hinein wurde für den Straßenbau Steinkohleteer verwendet, der mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen belastet ist. Diese PAK sind schädlich für Natur und Mensch und gelten als stark krebserregend.

„Besonders im Zuge der Arbeiten am Glasfaserausbau werden in letzter Zeit immer wieder PAK-haltige Materialien aus der Erde geholt“, berichtet SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland: „Dieser Schutt müsste dann sicher zwischengelagert und aufwendig entsorgt werden. Doch leider kommt es im Schwarzwald in letzter Zeit immer wieder zu Fällen, in denen der belastete Bauabfall unsachgemäß gelagert oder gar wild in die Natur gekippt wurde. Die giftigen PAK werden dann bei Regen in die Umwelt und das Grundwasser geschwemmt.“

Für SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland wäre die thermische Behandlung des Straßenaufbruchs die nachhaltigste Lösung. Durch dieses Verfahren werden die giftigen PAK unschädlich gemacht und der Bauschutt quasi recycelt. Jedoch sind die einzigen europäischen Anlagen dafür in Rotterdam längst ausgelastet. Im Ergebnis wurden so 2022 nur ca. 15% des PAK-haltigen Straßenaufbruchs aus Baden-Württemberg thermisch behandelt. Das hat eine Anfrage von Rolland an das Umweltministerium ergeben. Zu wenig, findet die Landtagsabgeordnete.

Positiv sieht Rolland deshalb, dass nun in Baden-Württemberg zwei eigene Anlagen zur thermischen Behandlung gebaut werden sollen: „Eine eigene Anlageninfrastruktur ist Voraussetzung dafür, um diesem riesigen Problem Herr zu werden. Wir dürfen diese Altlasten nicht der nächsten Generation überlassen, sondern müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, die giftigen Materialien auch in der Masse richtig entsorgen zu können. Das Umweltministerium muss den Bau nun schnellstmöglich vorantreiben.“

15.02.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Positive Signale für Galeria

Geschäftsführung sieht gute Aussichten für Standorte in Baden-Württemberg


Galeria-Chef Olivier Van den Bossche sieht nach Gesprächen mit möglichen Investoren gute Perspektiven für die Filialen der Kaufhausgruppe in Baden-Württemberg. Das teilte Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland nach einem Telefonat mit der Galeria-Geschäftsführung mit. Rolland hatte sich an die Ministerin mit der Bitte um Unterstützung für die Freiburger Galeria Geschäfte gewandt. Auch wenn Van den Bossche noch keine Aussagen über die Zukunft konkreter Filialen treffen wollte, sieht Rolland darin ein positives Signal für die Freiburger Standorte. „Die Geschäfte in der Kaiser-Joseph-Straße stehen wirtschaftlich sehr gut da. Beide Häuser machen Gewinne. Auch die Mieten sind im Vergleich zu anderen Galeria-Standorten moderat. Deshalb ist zu hoffen, dass besonders die Freiburger Filialen für Investoren interessant sind. Trotzdem müssen wir uns weiter mit voller Kraft für den Erhalt beider Kaufhäuser einsetzen“, betont Rolland.

07.02.2024 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Ein Drittel der Züge in der Werkstatt

Rolland kritisiert anhaltende Probleme bei der Breisgau-S-Bahn

 
Auf der Ost-West-Achse der Breisgau-S-Bahn sind weiterhin ein Drittel der Triebzüge in der Reparatur. Das hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland an die Landesregierung ergeben. Damit hat sich die hohe Anzahl an Zügen in den Werkstätten im Vergleich zum August nicht verändert.

Als Ursache für die langanhaltenden Betriebsstörungen gibt die grün-schwarze Landesregierung Probleme mit den Radsätzen an den Triebwagen der Baureihe 1440 an, deren Laufleistung die vom Hersteller zugesagten Kilometer um rund 50% unterschreiten. Hinzu kommen Lieferengpässe bei den Ersatzteilen.

„Die Landesregierung und die Deutsche Bahn bekommen die Einschränkungen auf der Breisgau-S-Bahn nicht in den Griff“, kritisiert Rolland „Seit Ende 2022 bestehen die Störungen bei den Triebwagen. Durchschnittlich fahren seit einem Jahr die Züge auf der Ost-West-Achse nur mit rund 75% ihrer vorgeschriebenen Kapazität.“
Kritisch sieht sie auch, dass weiterhin auf unbestimmte Zeit zu Stoßzeiten keine Gruppenanmeldungen für Schulklassen mehr möglich sind. Damit müssen Schulen bei Klassenfahrten oftmals auf den Bus ausweichen. „Verkehrswende sieht anders aus“, bedauert Rolland.

Um wieder einen dauerhaften Normalbetrieb zu ermöglichen, sollen nun in den Werkstätten die Betriebsabläufe angepasst werden, um schnellere Reparaturen zu ermöglichen. Zudem finden gerade Gespräche zur Nachbestellung weiterer Fahrzeuge der Baureihe 1440 statt. „Die Probleme mit den Radsätzen bei diesen Modellen sind dann hoffentlich beseitigt“, betont Rolland. Stillgelegte Doppelstockwagen sollen nicht reaktiviert werden, weil passende Fahrzeuge nicht verfügbar seien. Zudem sei ein Großteil des Zugpersonals nicht mehr für diese Zugtypen geschult.

Gabi Rolland kritisiert vor allem die fehlende Perspektive, bis wann sich der Zustand für die Fahrgäste bessert: „Tag für Tag wird bei den Pendlerinnen und Pendlern das Vertrauen in die Verkehrswende immer mehr zerstört. Seit mehr als einem Jahr befindet sich die Breisgau-S-Bahn auf der Ost-West-Achse im Ausnahmezustand. Und bis jetzt kann die grün-schwarze Landesregierung keine klare Aussage treffen, bis wann die Probleme beseitigt werden können. Es fehlt trotz der lang anhaltenden Probleme noch immer ein effektives Krisenmanagement.“

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